Essen. Die Städte im Ruhrgebiet müssen weiter deutlich sparen. Nach einem neuen Finanzbericht für das Ruhrgebiet stehen leicht gestiegene Steuereinnahmen überproportionalen Sozialausgaben gegenüber. Trotz drückender Kosten konnten die Ruhrgebietsstädte ihr Gesamtdefizit um etwa ein Drittel verringern.
Trotz wirtschaftlich guter Entwicklung und Hilfsprogramm "Stärkungspakt Stadtfinanzen" müssen die Kommunen im Ruhrgebiet weiter deutlich sparen. Diese Botschaft geht aus dem Finanzbericht Ruhr hervor, den der Regionalverband Ruhr am Donnerstag in Essen vorgelegt hat.
Leicht gestiegenen Steuereinnahmen im Jahr 2011 stehen in den Ruhrgebietsstädten demnach überproportional hohe Sozialausgaben gegenüber. Die Pro-Kopf-Steuereinnahmen im Ruhrgebiet liegen nur 190 Euro unter dem, was die Kommunen an Sozialausgaben schultern müssen.
Ruhrgebietsstädte haben Gesamtdefizit um ein Drittel verringert
Im Ruhrgebiet schlagen diese mit 687 Euro viel stärker zu Buche als im Landesschnitt (598 Euro). Dass die Ruhrgebietsstädte ihr Gesamtdefizit dennoch um etwa ein Drittel auf 713 Millionen Euro verringern konnten, verdanken sie nach Ansicht von Finanzwissenschaftlern vor allem dem Stärkungspakt, der klamme Kommunen unter Sparauflagen unterstützt. "Da ist noch einiges an schwierigem Weg vor dem Ruhrgebiet", sagte Martin Junkernheinrich von der Technischen Universität Kaiserslautern. Gemeinsam mit der Forschungsgesellschaft Raumfinanzpolitik legt seine Hochschule regelmäßig den Bericht vor. "Wir brauchen im Land eine qualifizierte und ehrliche Diskussion über die Ausgabenseite", mahnte Junkernheinrich. Spielraum gebe es möglicherweise etwa bei Personalkosten und im Sozialbereich. (dap)