Essen. . Der Betriebsrat von Thyssen-Krupp schlägt Alarm. Wenn die Politik nicht aktiv werde, drohe zahlreichen Stahlarbeitern die Arbeitslosigkeit. Auch in der Bundesregierung wird über eine längere Auszahlung des Kurzarbeitergeldes nachgedacht. Doch Wirtschaftsminister Rösler lehnt dies ab.
Die Folgen der Euro-Krise sind bei vielen Unternehmen angekommen. Konzerne wie Thyssen-Krupp, Bosch und Infineon haben mittlerweile zahlreiche Beschäftigte in Kurzarbeit geschickt. Aus der Wirtschaft mehren sich daher die Rufe nach einer längeren Auszahlung des Kurzarbeitergelds.
Bei einem Treffen der NRW-Unternehmensverbände in Düsseldorf stellte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Aussicht, das bewährte Instrument Kurzarbeitergeld bei Bedarf wieder verstärkt einzusetzen. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) dagegen lehnt es momentan ab, zur Regelung aus Krisenzeiten zurückzukehren. „Dafür gibt es derzeit keinen Anlass“, sagte Rösler im Gespräch mit dieser Zeitung. „2008 und 2009 waren wir mit einem massiven Einbruch der Weltwirtschaft konfrontiert. Trotz der schwächeren wirtschaftlichen Entwicklung kann derzeit von einer solchen Krise nicht die Rede sein.“ Die Bundesagentur für Arbeit sei im Übrigen „gut aufgestellt, um in der gegenwärtigen Situation mit dem bestehenden Kurzarbeitinstrument gegensteuern zu können“.
Im Februar droht den Beschäftigten Unheil
Kurzarbeit gilt als Instrument, um in konjunkturellen Schwächephasen Kündigungen zu vermeiden. Die betroffenen Arbeitnehmer arbeiten in der Regel weniger und verzichten auf Einkommen. Um den Verdienstausfall zumindest teilweise auszugleichen, können die Beschäftigten das Kurzarbeitergeld beanspruchen.
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Eine wichtige Rolle spielt die Kurzarbeit beim Essener Stahlkonzern Thyssen-Krupp. Aktuell befinden sich etwa 1800 Beschäftigte in Kurzarbeit. Einigen Hundert von ihnen drohen ab Februar Probleme, wenn sechs Monate vergangen sind. Der Betriebsratschef der Thyssen-Krupp-Stahlsparte, Günter Back, schlägt Alarm. Weil kurzfristig keine Besserung auf dem Stahlmarkt zu erwarten sei, bangt der Betriebsrat um die Arbeitsplätze seiner Kollegen. Eindringlich fordert er eine verlängerte Auszahlung des Kurzarbeitergelds bis zu 24 Monate lang. „Dann hätten wir wieder Spielraum“, sagt Back.
Die Regelung, Kurzarbeitergeld zwei Jahre lang auszuzahlen, war Ende 2009 ausgelaufen. Im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise gab es dann Sonderregelungen. Vorübergehend wurde die Bezugsfrist von sechs auf zwölf und später auf 18 Monate verlängert. Zusätzlich übernahm die Bundesagentur für Arbeit den Arbeitgeberanteil an den Sozialleistungen. Im März dieses Jahres liefen die Sonderregelungen aus.
Commerzbank, Air Berlin und Siemens haben Einschnitte angekündigt
Doch nun spitzt sich die Lage wieder zu. Die Schuldenkrise hat das deutsche Wirtschaftswachstum fast zum Erliegen gebracht. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs im dritten Quartal nur noch um 0,2 Prozent. Zu Jahresbeginn waren es noch 0,5 Prozent. Deutschland schlug sich besser als die Euro-Zone, in der die Wirtschaft um 0,1 Prozent schrumpfte und erstmals seit 2009 in die Rezession rutschte. Dennoch stieg im Oktober die Zahl der Arbeitslosen erstmals seit zweieinhalb Jahren.
Große Unternehmen wie Commerzbank, Air Berlin und Siemens haben Einschnitte angekündigt. „Den angekündigten Stellenabbau dürfen wir nicht auf die leichte Schulter nehmen“, sagte Wirtschaftsminister Rösler, gab sich aber optimistisch. „Die wirtschaftliche Lage wird schwieriger werden, gleichwohl gibt es noch keinen Grund zur Beunruhigung. Wir verzeichnen immer noch ein solides Wachstum und nach allen Prognosen ist auch für 2013 eine positive, wenn auch schwächere Beschäftigungsentwicklung zu erwarten.“
