Düsseldorf. Um die Wirtschaft dauerhaft in Schwung zu bringen, müsse sie jährlich um drei Prozent wachsen, sagt NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. Die durchschnittliche Wachstumsrate von 1,5 Prozent werde auf lange Sicht nicht ausreichen, um die öffentlichen Finanzen in Ordnung zu bringen.
Zur langfristigen Ankurbelung der Wirtschaft muss es aus Sicht von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) ein dauerhaftes jährliches Wachstum von drei Prozent geben. «Die durchschnittliche Wachstumsrate von jährlich 1,5 Prozent, die wir in Deutschland von 1998 bis 2008 hatten, wird auf lange Sicht nicht ausreichen, um die öffentlichen Finanzen in Ordnung zu bringen», sagte Rüttgers am Mittwoch in Düsseldorf bei seiner ersten Pressekonferenz nach der politischen Sommerpause.
Rüttgers warnt vor "übertriebenem Optimismus"
Ziel müsse eine neue Innovationsstrategie sein, «um alle Wachstumsbremsen zu lösen». Das Land NRW setze gezielt auf Wissenschaft, Forschung und Bildung. Vergleiche mit dem umstrittenen «Deutschland-Plan» von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zur Schaffung von vier Millionen Jobs bis zum Jahr 2020 wies Rüttgers zurück. «Die Politik schafft keine Arbeitsplätze», sagte der CDU-Bundesvize.
Zugleich riet Rüttgers von «übertriebenem Optimismus» angesichts der leicht besseren Konjunkturdaten ab. «Rund sieben Prozent Wachstumseinbruch werden wir nicht leicht wegstecken», fügte er hinzu. (ddp)