Berlin. . Bundeswirtschaftsminister Rösler hat Deutschland den Wachstumsmotor in Europa genannt. Nach einem “kurzen Winterschlaf“ habe sich die deutsche Wirtschaft wieder erholt, sagte er am Mittwoch in Berlin. Bei der Konjunkturprognose ist Rösler aber vorsichtig.
Trotz immer mehr Anzeichen für eine bessere Konjunktur lässt die Regierung ihre Wachstumsprognose unverändert. Sie geht von 0,7 Prozent in diesem Jahr und 1,6 Prozent im kommenden Jahr aus. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) erklärte am Mittwoch in Berlin: "Auch wenn die deutsche Wirtschaft hervorragend aufgestellt ist, so sind wir mit unserer Projektion bewusst auf der vorsichtigen Seite geblieben. Die europäische Staatsschuldenkrise ist noch nicht gelöst." Risiken bestünden auch in den Ölpreisen.
Die Zahlen sind Grundlage für die Steuerschätzung im Mai. Niedrige Wachstumsschätzungen dämpfen Ausgabenwünsche und erleichtern es der Regierung, am Jahresende ihre Haushaltsziele zu erreichen. Wirtschaftsforscher rechnen derzeit mit etwas höherem Wachstum
Die Zahl der Arbeitslosen wird laut Frühjahrsprognose leicht sinken von 2,98 Millionen im vergangenen Jahr auf 2,85 Millionen in diesem und 2,78 Millionen im kommenden Jahr. Die Zahl der Beschäftigten soll von 41,1 Millionen im vergangenen Jahr auf 41,5 Millionen in diesem Jahr steigen und 2013 dann 41,6 Millionen erreichen. Die Konsumausgaben der Privaten sollen nur geringfügig steigen um 1,0 Prozent 2012 und um 1,3 Prozent 2013.
Konsolidierung und Reformen am Arbeitsmarkt zahlen sich aus
Die positiven Entwicklungen in Deutschland zeigten, dass sich Konsolidierung und mutige strukturelle Reformen am Arbeitsmarkt auszahlten, sagte Rösler. "Der kräftige Ölpreisanstieg zeigt: Steigende Preise können sich zu einem Risiko für den Aufschwung entwickeln. Hier müssen die Wirtschafts-, Finanz- und Geldpolitik wachsam bleiben."
Die Europäische Zentralbank (EZB) habe die Unterstützung der Regierung, damit sie zum geldpolitischen Normalkurs zurückfinden und sich auf die Preisstabilität konzentrieren könne. Die EZB hatten den Geschäftsbanken über 1000 Milliarden Euro zu einem Prozent Zinsen geliehen, damit sie das Kreditangebot nicht einschränken trotz höherer Eigenkapitalanforderungen.
Die Verbraucherpreise sollen unverändert um 2,3 Prozent in diesem Jahr steigen und um 1,9 Prozent im kommenden Jahr. Das Wachstum der Ausrüstungsinvestitionen der Unternehmen fällt von 7,6 Prozent 2011 auf 2,6 Prozent in diesem Jahr und steigt wieder auf 5,6 Prozent im Jahr 2013. Ähnlich läuft es in der Bauwirtschaft: Von 5,8 Prozent Wachstum im vergangenen Jahr geht es auf 1,0 Prozent in diesem Jahr und 3,0 Prozent im nächsten Jahr.
Die Exporte zeigten 2011 ebenfalls satte 8,2 Prozent Wachstum, für dieses Jahr werden nur noch 3,0 Prozent erwartet und für nächstes Jahr 5,0 Prozent. Der Exportüberschuss dürfte sinken, denn die Importe sollen in diesem Jahr um 4,0 Prozent steigen und im kommenden Jahr um 5,5 Prozent. (dapd)