Berlin. Grund dafür waren unter anderem die gute Konjunktur und die Rekordbeschäftigung. Deutschland nahm 2011 Schulden in Höhe von 17,3 Milliarden Euro auf – möglich gewesen wären 48,4 Milliarden Euro. Für 2012 werde sich diese positive Entwicklung aber nicht wiederholen, so der Finanzstaatssekretär.

Der Bund ist im vergangenen Jahr dank der brummenden Konjunktur mit deutlich weniger neuen Schulden ausgekommen als geplant. Die Nettokreditaufnahme lag 2011 bei 17,3 Milliarden Euro, wie der am Donnerstag vom Bundesfinanzministerium in Berlin vorgestellte vorläufige Haushaltsabschluss ergab.

Gesetzlich möglich gewesen wäre eine Neuverschuldung 48,4 Milliarden Euro. Dass dieser Rahmen nicht ausgeschöpft wurde, lag vor allem an den kräftig sprudelnden Steuerquellen, die dem Bund 248,1 Milliarden Euro in die Kassen spülten - und damit 18,9 Milliarden Euro mehr als erwartet.

Außerdem fielen dank der Rekordbeschäftigung die Ausgaben für Arbeitslosigkeit niedriger aus. Schließlich profitierte der Bund von sehr günstigen Kapitalmarktzinsen. Ursprünglich war im Haushalt 2011 noch eine Neuverschuldung von 48,4 Milliarden Euro vorgesehen gewesen. Gegen Ende des Jahres war ein Wert von etwa 20 Milliarden Euro erwartet worden.

Pessimistischere Aussichten für 2012

Diese ungewöhnlich positive Entwicklung wird sich nach Einschätzung von Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter in diesem Jahr nicht wiederholen. Als Grund nannte er die zu erwartende Abkühlung des Wirtschaftswachstums. 2011 war das Bruttoinlandsprodukt um drei Prozent gewachsen, für 2012 erwarten Experten nur noch einen Zuwachs zwischen 0,5 und einem Prozent.

Hinzu kommt, dass Deutschland voraussichtlich 2012 eine Bareinlage in den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM leisten muss. Wie hoch dieser Betrag sein wird, steht noch nicht fest, er muss aber durch einen Nachtragshaushalt und eine höhere Neuverschuldung abgedeckt werden. Ursprünglich war vorgesehen, dass erst ab 2013 fünf Jahresraten von 4,3 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt an den ESM fließen. Die Euro-Regierungen hatten jedoch beschlossen, den ESM früher einsatzbereit zu machen und die Kapitalzufuhr zu beschleunigen. (rtr)