Essen. . Auf die WestLB rollt eine Klagewelle zu. Mehrere Städte in NRW wollen gegen die Landesbank klagen, weil sie ihnen hochspekulative Wetten auf den Schweizer Franken verkauft hat. Der Schaden könnte bis zu einer Milliarde Euro betragen.
Mehrere NRW-Städte wollen die WestLB verklagen. Die Landesbank hatte ihnen laut WDR Wetten auf einen fallenden Schweizer Franken verkauft. Dessen Kurs stieg jedoch enorm an, wodurch die Kommunen bis zu einer Milliarde Euro verloren hätten. Nun rolle auf die WestLB eine Klagewelle zu.
Nach Angaben des WDR sind bis zu 100 Städte in NRW betroffen. Zehn wollen klagen. Den Anfang machte diese Woche die bergische Gemeinde Hückeswagen. Die Klägerkommunen kommen vor allem aus dem Bergischen Land, dem Siegerland und Teilen des Ruhrgebiets.
Die Klägerstädte berufen sich bei ihren Klagen unter anderem auf den Vorwurf, dass solche Geschäfte gegen das Spekulationsverbot von Kommunen verstoßen haben. Sie wollen, dass die Verträge für nichtig erklärt werden.
Auch bei Zinswetten unter anderem mit der Deutschen Bank hatten Kommunen viel Geld verloren. Entsprechende Klagen vor dem Bundesgerichtshof dagegen waren erfolgreich. (we)