Essen. . Die Atom-Katastrophe rückt auch die Frage nach der Zukunft der deutschen Steinkohle wieder in den Fokus. IG BCE-Chef Michael Vassiliadis fordert eine breite Debatte.
Die neu entflammte Debatte um die Sicherheit der Atomkraft rückt auch die Frage nach der Zukunft der deutschen Steinkohle wieder in den Fokus, deren Ende als Energiequelle zum Jahr 2018 eigentlich beschlossene Sache ist. „Wir sehen eine Bestätigung unserer bisherigen Linie: Hier zeigt sich, dass es ausgesprochen risikoreich ist, in der Energiepolitik so stark auf Atomkraft zu setzen und den heimischen Energieträger Kohle so außer Acht zu lassen, wie es die Bundesregierung gemacht hat“, erklärte der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, auf NRZ-Anfrage.
„Wir haben bereits gefordert, das Energiekonzept der Bundesregierung zu überdenken. Dessen Durchsetzungsfähigkeit hat ohnehin in Frage gestanden, weil die Bundesregierung damit den Energiekonsens außer Kraft gesetzt hat“, so Vassiliadis. „Jetzt stellt sich die Frage eines breiten Konsenses noch einmal verschärft. Die Bundesregierung wäre gut beraten, die Ereignisse in Japan zum Anlass zu nehmen, um zu breit angelegten Gesprächen zu kommen. Wir brauchen eine neue gesellschaftliche Debatte in der Frage der Energiepolitik in Deutschland“, so der IG BCE-Chef weiter.
Weltweite Nachfrage steigt
Vassiliadis hatte bereits Mitte Februar bei einer IG BCE-Veranstaltung in Haltern einen „Neustart in der Energiepolitik“ gefordert: Bislang sei das Energiekonzept der Bundesregierung auf die Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke konzentriert. „Ich halte einen endgültigen Abschied vom Rohstoff Kohle nach wie vor für falsch“, hatte der Gewerkschafter erklärt. Der wichtigste Grund sei, dass die weltweite Nachfrage nach Kohle weiter steigen werde.
Über den Ausstieg aus der Steinkohle-Förderung zum Jahr 2018 hatte es im vergangenen Jahr noch ein zähes Ringen mit der EU-Kommission gegeben, die Kohle-Beihilfen plötzlich schon zum Jahr 2014 verbieten wollte. Auf Druck aus Brüssel hatte die Bundesregierung die Streichung der sogenannten Revisionsklausel aus dem Steinkohlefinanzierungsgesetz beschlossen, die für das Jahr 2012 eine Überprüfung des Ausstiegs vorsah. Im Dezember hatte die Kommission dann eingelenkt. Der deutsche Steinkohleförderer RAG betreibt derzeit noch vier Zechen in NRW und eine im Saarland.
