Berlin. .
Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für 2010 auf 3,4 Prozent nach oben geschraubt. Bislang war die Regierung davon ausgegangen, dass die Wirtschaft in diesem Jahr um 1,4 Prozent zulegt.
Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für 2010 auf 3,4 Prozent nach oben geschraubt. Das gab Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) am Donnerstag in Berlin bekannt. Bislang war die Regierung davon ausgegangen, dass die Wirtschaft in diesem Jahr um 1,4 Prozent zulegt. Für 2011 erwartet die Regierung nun einen Zuwachs des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 1,8 Prozent nach zuvor 1,6 Prozent.
Brüderle sagte: „Das ist ein XL-Aufschwung geworden.“ Der Aufschwung stehe inzwischen solide auf zwei Beinen. Nach wichtigen Impulsen aus dem Außenhandel habe auch die Binnenkonjunktur Fahrt aufgenommen. Nötig sei nun eine „konsequente und verlässliche Ordnungspolitik“. Dazu gehöre, dass sich der Staat „geordnet aus Banken, Unternehmen und Konjunkturprogrammen zurückzieht“.
Brüderle für qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland
Die Zahl der Arbeitslosen dürfte nach Schätzung der Regierung in diesem Jahr um 190.000 auf 3,2 Millionen und im kommenden Jahr um weitere 290.000 auf jahresdurchschnittlich 2,9 Millionen sinken. „Es sind derzeit deutlich mehr Menschen beschäftigt als während oder sogar vor der Krise“, sagte Brüderle. Der Minister warnte zugleich davor, dass die Wirtschaft inzwischen vor einem Fachkräftemangel stehe. Bessere Qualifizierung und Ausbildung der Menschen hierzulande reichten nicht aus. Es sei daher nötig, qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland zu bekommen. Diese Erkenntnis werde sich auch in Süddeutschland durchsetzen, stichelte Brüderle in Richtung des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU), der Zuwanderung kritisch sieht.
Der Wirtschaftsminister setzte für die anstehenden Tarifrunden erneut die Arbeitgeber unter Druck. Zwar entschieden die Tarifpartner über Lohnerhöhungen, aber es gelte die Regel: „Leistung muss sich lohnen.“ Dies dürfe sich in guten Zeiten auch in den Tarifabschlüssen niederschlagen, betonte Brüderle. Ohne Ergebnisse der Verhandlungen vorwegzunehmen, wage er daher die Prognose: „Es wird für die Arbeitnehmer erfreuliche Tarifrunden geben.“
Der Minister erläuterte, bereits jetzt bleibe den Verbrauchern dank der Maßnahmen der Bundesregierung „real mehr in der Tasche“. Die verfügbaren Einkommen würden im laufenden Jahr um 2,7 Prozent und im kommenden Jahr um 2,3 Prozent steigen. Dadurch könne die deutsche Wirtschaft vor allem durch die Binnenkonjunktur wachsen. Brüderle sieht damit auch Kritik Frankreichs und anderer EU-Länder widerlegt, Deutschland saniere seine Wirtschaft auf Kosten anderer EU-Länder. Die deutsche Nachfrage wirke wie ein Konjunkturprogramm für diese Länder, sagte der Minister. (dapd)
