Berlin. .

Die Steuereinnahmen des Fiskus entwickeln sich unter dem Einfluss der unerwartet lebhaften Konjunktur weiterhin günstiger als ursprünglich erwartet. Die Bundesregierung sieht den privaten Verbrauch in den kommenden Monaten als Stütze des Aufschwungs.

Die Steuereinnahmen des deutschen Fiskus entwickeln sich unter dem Einfluss der unerwartet lebhaften Konjunktur weiterhin günstiger als ursprünglich erwartet. Im September nahmen Bund, Länder und Gemeinden mit 45,4 Milliarden Euro - ohne reine Gemeindesteuern - ein halbes Prozent mehr Steuern ein als vor einem Jahr, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichen Monatsbericht des Finanzministeriums hervorgeht. Für den Zeitraum Januar bis September ergibt sich allerdings mit 351,7 Milliarden Euro ein kleines Minus gegenüber dem Vorjahr von 0,3 Prozent. Damit liegen die Einbußen aber deutlich unter den amtlichen Schätzungen, die für das gesamte Jahr 2010 einen Rückgang bei den Steuereinnahmen von 2,6 Prozent vorhergesagt hatten.

Finanzministerium: Aufschwung hat erheblich an Schwung verloren

Der Aufschwung hat sich nach Einschätzung des Bundesfinanzministerium merklich abgeschwächt. Die Erholung habe sich zwar im dritten Quartal fortgesetzt, „allerdings mit erheblich vermindertem Tempo“, hieß es im Monatsbericht. Angesichts niedriger Zuwachsraten bei der Industrieproduktion sei mit einem „deutlich geringeren Anstieg“ des Bruttoinlandsproduktes zu rechnen.

Im zweiten Quartal war die deutsche Wirtschaft um 2,2 Prozent gewachsen. Von Reuters befragte Analysten rechnen nun mit einem Plus von 0,6 Prozent für das dritte Quartal. Das Ministerium geht angesichts gut gefüllter Auftragsbücher in der Industrie aber von einer anhaltenden Erholung aus. „Die voraussichtlich geringere Dynamik dürfte dabei auch auf die spürbare Verlangsamung des Wachstumstempos der Weltwirtschaft zurückzuführen sein“, hieß es.

Die Haushaltsentwicklung des Bundes fällt weiterhin deutlich besser aus als ursprünglich erwartet. Die Staatsausgaben stiegen in den ersten drei Quartalen zwar um 5,5 Prozent. Für das Gesamtjahr 2010 sahen die Planungen aber einen weit höheren Anstieg von 9,3 Prozent vor. Zudem liegen die Einbußen bei den Einnahmen in den ersten neun Monaten mit einem Minus von 3,6 Prozent deutlich unter den Jahresplanungen, in denen mit einem Minus von 7,3 Prozent gerechnet wurde. Letztlich ergibt sich per Ende September beim Bund eine Finanzlücke von 49,4 Milliarden Euro, wobei die Planungen für 2010 insgesamt ein Defizit von gut 80 Milliarden Euro vorsahen. Inzwischen rechnet die Regierung aber für 2010 nur noch mit einer Neuverschuldung von 50 bis 55 Milliarden Euro, wie es in dem Monatsbericht hieß.

Finanzministerium sieht private Verbraucher als Wachstumsstütze

Die Bundesregierung sieht den privaten Verbrauch in den kommenden Monaten als Stütze des Aufschwungs. Bis zum Jahresende sei „tendenziell mit einer schwächeren Entwicklung der Exporttätigkeit zu rechnen als noch im ersten Halbjahr“, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums. Die Binnennachfrage werde „im weiteren Verlauf angesichts des geringeren Expansionstempos im Außenhandel als Wachstumsstütze zunehmend an Bedeutung gewinnen“.Die Belebung des privaten Konsums dürfte sich nach Einschätzung des Finanzministeriums „im dritten Quartal fortgesetzt haben“. Insbesondere die positive Arbeitsmarktentwicklung und die damit einhergehenden Einkommensverbesserungen sowie der nach wie vor moderate Preisniveauanstieg dürften die Kaufkraft der privaten Haushalte begünstigt und den privaten Konsum positiv beeinflusst haben. (rtr/dapd)