Berlin. Das Finanzpolster der Bundesagentur für Arbeit (BA) schmilzt wegen der Wirtschaftskrise noch schneller weg als befürchtet. Medienberichten zufolge wird die Arbeitslosenversicherung in diesem Jahr ihre Rücklagen von ursprünglich 16,7 Milliarden Euro bis auf 1,9 Milliarden Euro aufbrauchen.
Das Finanzpolster der Bundesagentur für Arbeit (BA) schmilzt wegen der Wirtschaftskrise noch schneller weg als befürchtet. Wie das «Handelsblatt» aus BA-Kreisen erfuhr, wird die Arbeitslosenversicherung in diesem Jahr ihre Rücklagen von ursprünglich 16,7 Milliarden Euro bis auf 1,9 Milliarden Euro aufbrauchen. Zu diesem Ergebnis kommt demnach eine neue Finanzprojektion der BA auf Basis der neuen Konjunktur-Eckwerte der Bundesregierung.
Defizit soll auf fast 15 Milliarden Euro ansteigen
Das operative Defizit der Arbeitslosenversicherung steigt laut «Handelsblatt» im laufenden Jahr auf fast 15 Milliarden Euro an. Ende April hatte BA-Chef Frank-Jürgen Weise noch eine Größenordnung von 13 bis 14 Milliarden Euro vorausgesagt. Entsprechend der neuen Projektion dürfte die BA ihre Ausgaben bereits ab Februar 2010 nur noch mit zusätzlichen Bundeshilfen decken können. Für das Gesamtjahr 2010 zeichnet sich für die Beitragskasse laut dem Bericht ein Bedarf von fast 20 Milliarden Euro aus Steuermitteln ab.
Grundlage ist die Annahme der Regierung, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr um sechs Prozent schrumpft. Auf Basis der früheren Konjunkturprognose von minus 2,25 Prozent hatte die BA ursprünglich für 2009 lediglich mit einem Defizit von 10,9 Milliarden Euro gerechnet. Hauptgrund für die negative Finanzentwicklung sind steigende Ausgaben für Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld bei gleichzeitig sinkenden Beitragseinnahmen. Mit 2,8 Prozent ist der Arbeitslosenversicherungsbeitrag derzeit um 3,7 Prozentpunkte niedriger als in den Abschwungjahren 2001 bis 2005. Allein dies entspricht einer Differenz von 30 Milliarden Euro. Die Bundesregierung hat bereits zugesichert, den Beitragssatz auch 2010 nicht anzuheben. (afp)
