Berlin. Die Konjunkturprognose der Forschungsinstitute erweitert nach Auffassung von Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den finanziellen Handlungsrahmen für die neue Regierung. Zu Guttenberg zeigte sich überrascht von der raschen Erholung.

Die deutsche Wirtschaft hat nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ihre Talsohle durchschritten. «Die deutsche Wirtschaft hat den konjunkturellen Tiefpunkt hinter sich gelassen und die Erholung gewinnt Konturen», sagte Guttenberg am Donnerstag als Reaktion auf die Veröffentlichung des Herbstgutachtens durch führende Wirtschaftsforschungsinstitute.

Dies sei auch deshalb schneller als zunächst erwartet geschehen, «weil entschlossen gegengesteuert wurde», zeigte sich der Minister überzeugt. Positiv sei vor allem, dass die «Anpassung am Arbeitsmarkt dank Kurzarbeit, verantwortungsvoller Lohnpolitik und dem Wunsch vieler Unternehmen, ihre Fachkräfte zu halten, in engen Grenzen gehalten wurde».

Künftiges politisches Handeln muss aus Sicht des Ministers nach dem Motto «Erholung sichern - Wachstumskräfte stärken - öffentliche Haushalte sanieren!» erfolgen. In den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP müsse die Basis für eine Politik gelegt werden, die neue Wachstumskräfte freisetze. «Dazu gehören Reformen, verantwortungsvolle Entlastungen und die Begrenzung der staatlichen Neuverschuldung», erklärte er.

Die Bundesregierung wird ihre aktualisierte Herbstprojektion am Freitag in Berlin vorlegen. Medienberichten zufolge wird erwartet, dass sie die Wirtschaftsentwicklung inzwischen günstiger sieht als noch in ihrer Frühjahrsprognose im April vorausgesagt. Für 2009 rechne sie demnach mit einem BIP-Rückgang um 5,0 Prozent und für 2010 mit einer BIP-Zunahme um 1,2 Prozent. Im April war die Bundesregierung noch von einem BIP-Einbruch von 6,0 Prozent für dieses und von einem Plus von 0,5 Prozent für 2010 ausgegangen. (ddp/ap)