Bonn/Düsseldorf. . Auch an diesem Sonntag sind in einigen Regionen wieder Postzusteller unterwegs: um nach dem Poststreik Postberge abzutragen. Gerichte dagegen.
Auch nach dem Ende des rund vierwöchigen Dauerstreiks will die Post an diesem Wochenende wieder Sendungen zustellen. Dies werde allerdings nur punktuell in einigem vom Streik besonders betroffenen Gebieten geschehen, teilte das Unternehmen am Freitag auf Anfrage mit. Nähere Angaben wollte eine Sprecherin nicht machen.
Das Unternehmen werde sich dabei strikt an alle gesetzlichen Vorschriften halten, hieß es. Ausnahmen sehe das Arbeitszeitgesetz etwa beim Transport verderblicher Waren vor. Geplant sei unter anderem die Auslieferung von Lebensmittelpaketen sowie von Medikamenten- und Laborsendungen.
Gerichte lehnten Sonntagsarbeit bei der Post ab
Zuvor hatten die Verwaltungsgerichte in Münster und Düsseldorf in dieser Woche Eilanträge des Unternehmen zur Genehmigung von Sonntagsarbeit abgewiesen. (AZ 15 L 2301/15, 15 L 2312/15, 1 L 906/15).
Auch interessant
Die Post habe ihren Antrag unter anderem mit dem notwendigen Abbau hoher Rückstände bei der Zustellung von Briefen und Paketen begründet, sagte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts in Münster. Dabei habe das Unternehmen jedoch nicht hinreichen dargelegt, ob ein Abbau der Rückstände auch ohne Sonntagsarbeit möglich wäre, hieß es in Münster. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf verwies dagegen darauf, dass die Allgemeinheit nachteilige Folgen aus einem Arbeitskampf grundsätzlich hinnehmen müsse.
Post braucht noch Tage, um Postberg nach Streik abzutragen
Eine Post-Sprecherin bestätigte, dass sich das Abarbeiten der liegengebliebenen Sendungen in einigen Regionen noch einige Tage hinziehen könne. In anderen Bereichen seien die Staus dagegen bereits aufgelöst. Sonntagszustellungen der Post während des noch laufenden Streiks waren zuvor auf heftige Kritik gestoßen. Einige Bundesländer hatten sie untersagt.
Die Gewerkschaft Verdi hatte die Aktion damals als "ungesetzlich" kritisiert. Am vergangenen Wochenende war der erbittert geführte Tarifstreit schließlich beigelegt worden. (dpa)
