Essen. Im November ist die Zahl der Erwerbslosen erneut gesunken, sagt BA-Chef Frank-Jürgen Weise. 3,2 Millionen sind es kurz vor Ende des Krisenjahres 2009 - weniger als die Arbeitsagentur selbst erwartet hatte. Doch die Kurzarbeit kommt inzwischen an ihre Grenzen. Es droht ein harter Winter.
Die ersten Arbeitslosenzahlen, die Ursula von der Leyen (CDU) als neue Bundesministerin in diesem Schlüsselressort kommentieren durfte, sehen gut aus. 3,2 Millionen sind es kurz vor Ende dieses ungewöhnlichen Krisenjahres – weit weniger als die selbst von der Bundesagentur für Arbeit (BA) zwischenzeitlich vorhergesagten vier Millionen. So darf es durchaus als Selbstkritik verstanden werden, wenn BA-Chef Frank-Jürgen Weise betont, die Auswirkungen der Krise auf Arbeitslosigkeit und Beschäftigung seien „weit weniger dramatisch als zunächst von vielen befürchtet”.
Tatsächlich erweist sich der deutsche Arbeitsmarkt als außerordentlich robust. So gesehen klingt es gar nicht allzu aufgesetzt, wenn die seit zwei Tagen amtierende Ministerin gleich mit einer Ganzjahresanalyse aufwartet: „Die große Stärke Deutschlands ist, dass Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Politik von Anfang an an einem Strang gezogen haben.”
1,5 Millionen in Kurzarbeit
Mit Blick auf die Kurzarbeit als Krisenfilter für den Arbeitsmarkt stimmt das ja. Die Politik hat die Kurzarbeit verlängert und von Sozialabgaben befreit, in der Spitze 1,5 Millionen Menschen sind kürzer getreten und die Arbeitgeber haben einige Kosten auf sich genommen, um ihre Mitarbeiter zu halten. Das lässt sich schon als gesamtgesellschaftlicher Konsens verkaufen, der vielen Menschen den Job gerettet hat. In NRW laut jüngsten Zahlen knapp 80 000.
Doch die Kurzarbeit hat ihre Grenzen, deshalb warnt die BA in NRW vor einem harten Winter mit steigender Arbeitslosigkeit. Christiane Schönefeld, Chefin der Regionaldirektion, sieht das ganz nüchtern: „Die Unternehmen halten so lange an den Belegschaften fest, wie sie die Zuversicht haben, dass die Auftragslage bald wieder nach oben geht.” Dahinter steckt eine kühle Kostenrechnung: Bisher halten die meisten Unternehmen ihre Mehrkosten für die Kurzarbeit (anteilige Sozialabgaben in den ersten Monaten plus Urlaubs- und Weihnachtsgeld) für niedriger als die der Wiederbeschaffung von Fachkräften nach Ende der Krise. Dauert die Auftragsflaute aber an, werden sie Mitarbeiter entlassen.
Jobcenter müssen reformiert werden
Wie die Politik dann reagiert, ob sie etwa die von der IG Metall geforderte 28-Stunden-Woche unterstützt, blieb vom Kurzzeit-Minister Jung unbeantwortet. Dies wird eine der ersten Entscheidungen seiner Nachfolgerin sein. Viel Zeit sich einzuarbeiten, hat von der Leyen nicht. Mit der Neuordnung der Jobcenter, die das Verfassungsgericht der Politik bis 2011 aufgetragen hat, muss sie eine hochkomplizierte Reform in kürzester Zeit auf den Weg bringen.