Düsseldorf. SPD, CDU, FDP und Grüne sind natürlich dabei, aber auch politische Exoten wie “Die Partei“ des Satirikers Martin Sonneborn treten bei der Bundestagswahl in NRW mit Landeslisten an. Nicht auf dem Wahlzettel zu finden ist die Tierschutzpartei, deren Unterstützer zu wenige Unterschriften sammelten.
Bei der Bundestagswahl am 22. September dürfen in Nordrhein-Westfalen 22 Parteien und politische Vereinigungen mit Landeslisten antreten. Der Landeswahlausschuss ließ am Freitag drei eingereichte Listen nicht zu, wie Landeswahlleiterin Helga Block in Düsseldorf mitteilte. Zurückgewiesen wurden die Listen der Tierschutzpartei, von Aufbruch C - Christliche Werte für eine menschliche Politik sowie der Demokratischen Unabhängigen Wählervereinigung (DUW).
Die Tierschutzpartei habe nicht die für die Zulassung erforderliche Anzahl von 2 000 Unterschriften nordrhein-westfälischer Wahlberechtigter vorgelegt. Aufbruch C und DUW seien bereits vom Bundeswahlausschuss abgelehnt worden. Gegen ihre Nichtzulassung könnten sie Beschwerde beim Bundeswahlausschuss einlegen.
Auch Sonneborns "Die Partei" steht zur Wahl
Das Spektrum der zugelassenen Listen reicht von den in Landtag und Bundestag vertretenen Parteien CDU, SPD, FDP, Grüne, Piraten und Linke über die neue Partei Alternative für Deutschland sowie rechts- und linksextreme Gruppierungen bis zur Partei des Satirikers Martin Sonneborn "Die Partei". (dpa)