Witten. Der Wittener Rat hat das Bürgerbegehren zum grünen Kornmarkt erneut abgelehnt. Wie es nun weitergeht.
Wie geht es weiter mit dem Kornmarkt? Nachdem der Rat der Stadt Witten in seiner letzten Sitzung beschlossen hat, an den entsprechenden Baubeschlüssen nicht mehr festzuhalten, steht wieder alles auf Anfang. Gleichzeitig hat der Rat aber auch das Bürgerbegehren „Grüner Kornmarkt“ erneut für unzulässig erklärt – zum Ärger der Beteiligten. Sie wünschen sich eine Begrünung statt Bebauung der Fläche. Und wollen am Ball bleiben.
„Wir waren überrascht, dass das Begehren erneut abgelehnt wurde“, sagt Kirsten Irle von der Bürgerinitiative. Denn der war es gelungen, mehr als die notwendigen Bürger-Unterschriften bei der Stadt einzureichen, insgesamt 4802. Doch der Rat wertete den Antrag erneut als unzulässig, weil er aus seiner Sicht verspätet auf den Weg gebracht wurde – dieselbe Begründung, die schon im Februar 2020 zu einer Ablehnung des Bürgerbegehrens geführt hatte.
Wittener Bürgerinitiative will schriftliche Begründung der Ablehnung
„Wir warten derzeit auf den formalen Ablehnungsbescheid der Stadt“, sagt Irle. Diesen will die Initiative dann mit ihrem Rechtsanwalt prüfen und eventuell weitere rechtliche Schritte einleiten. Im Kern geht es bei der Auseinandersetzung darum, wie das Bürgerbegehren zu bewerten ist. Möchte es etwas verhindern oder will es etwas erreichen? Je nachdem, wie man diese Frage beantwortet, gelten unterschiedliche Fristen für die Einreichung der Unterschriften.
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Für die Initiative selbst gibt es „keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens“. Es gehe eindeutig darum, den öffentlichen Platz für die Bürger als Begegnungsort nutzbar zu machen. Auch sei die Fragestellung mit der Stadt vorab so abgesprochen gewesen, dass es sich um ein sogenanntes initiierendes Begehren handelt. „Wir wenden uns nicht gegen einen bestimmten Beschluss, sondern sprechen uns klar für den grünen Kornmarkt aus“, sagt Kirsten Irle. Auch deshalb würde man das Bürgerbegehren gerne durchführen, nachdem nun der Baubeschluss aufgehoben wurde.
Parkplatz soll keine Dauerlösung werden
Aus Sicht der Verwaltung steht nun alles bei Null. Stadtbaurat Stefan Rommelfanger hatte schon im Mai die Absicht untermauert, zumindest den Platz neu gestalten zu wollen. Konkrete Vorschläge sind bislang aber noch nicht bekannt. Der Parkplatz soll nach jetzigem Stand jedenfalls nicht zur Dauerlösung werden. Noch im laufenden Quartal sollen die politischen Gremien mit der Stadt die Perspektiven für den Kornmarkt erörtern.
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Vielleicht ein kleiner Lichtblick für die Aktiven vom „Grünen Kornmarkt“: Mit der Aufhebung des Bebauungsbeschlusses von 2018 wollte der Rat auch der „gegenwärtigen Entwicklung Rechnung tragen“. Dazu gehört aus Sicht der Verwaltung neben der innerstädtischen Entwicklung auch die Klimadebatte.
