Witten. Sind die Ziele von Wittens Nachhaltigkeitsstrategie zu vage? Das findet zumindest die Fraktion Bürgerforum. Was sie genau kritisiert.
Das Bürgerforum kritisiert die jüngst verabschiedete Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Witten im Rahmen des Projekts „Global Nachhaltige Kommune“. Denn diese ist für die Fraktion voller Unverbindlichkeiten und Verweise auf neue Stellen und ungeschriebene Konzepte.
„Alles Bemühen um verbindliche Zielsetzungen und Zeitrahmen war vergebens“, sagte dazu Martin Strautz vor dem versammelten Rat. Die Strategie würdige die engagierte Arbeit der beteiligten Ehrenamtler nicht. Dafür spiele sie den Politikern in die Hände. „Denn was kann besser sein in der Politik als eine Entscheidung, die gut aussieht – die aber zu nichts verpflichtet?“
Nachhaltigkeitsstrategie Wittens wurde zwei Jahre lang ausgearbeitet
Statt unverbindlicher Absichtserklärungen gegen den Klimawandel forderte der Fraktionsvorsitzende präzise Ziele, nachvollziehbare Handlungsschritte und verpflichtende Maßnahmen. Als Beispiel nannte Strautz öffentlich beschaffte Waren, die von der Stadt und ihren Töchtern eingekauft werden. Man wolle bis zum Jahr 2025 „die Umstellung auf ökologische und sozial verantwortlich produzierte Waren um mindestens 50 Prozent erhöht“ haben. Doch, so Strautz, es fehle eine Bestandsaufnahme. Niemand wisse, wie viel verantwortlich produzierte Ware derzeit eingekauft werden.
Die vom Rat verabschiedete Strategie umfasst die fünf Themenfelder Nachhaltige Verwaltung, Nachhaltige Mobilität, Klimaschutz und Energie,Nachhaltiger Konsum und gesundes Leben sowie Globale Verantwortung. Die Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt wurde innerhalb von zwei Jahren ausgearbeitet, der Prozess vom Land NRW begleitet. Beteiligt waren nicht nur Stadtverwaltung und Politik, sondern auch diverse externe Akteure aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Grüne verteidigen das Konzept
Die Stadt selbst sieht das Handlungsprogramm als „lebendiges“ Dokument. Insbesondere die Maßnahmenplanung sei weder abschließend noch auf die Wirkungsmöglichkeiten der Kommune beschränkt.
Die Grünen verteidigten die Strategie. Ja, an einigen Stellen seien der Text, die Ziele noch zu vage formuliert, anderswo aber auch sehr konkret, sagte Jan Richter von den Grünen. „Pauschalkritik ist nicht angemessen.“