Witten. SPD, CDU Grüne und Piraten wollen ein Experten-Gremium für das Thema Digitalisierung. Es soll eigene Ideen entwickeln und die Ratsarbeit bewerten.
Im November haben die großen Ratsfraktionen geschlossen die Einrichtung eines eigenen Ausschusses für Digitalisierung abgelehnt. Um das Querschnittsthema voranzubringen, wollen SPD, CDU, Grüne und Piraten nun eine Kommission aus Experten für das Thema einsetzen. Ein entsprechender Antrag wird in der Ratssitzung am Montagabend diskutiert.
Das neue Gremium soll etwa Impulse zur Digitalisierung in die Fachausschüsse des Rates weiterleiten und dort entwickelte Ideen zum Thema bewerten. „Mit Hilfe dieser Kommission kann der Rat seine eigene Arbeit im Hinblick auf die Digitalisierung weiterentwickeln, aber auch gemeinsam mit der Verwaltung Projekte starten und voranbringen“, erklärt Jan Richter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen.
13 stimmberechtigte Mitglieder aus den Fraktionen
Laut Antrag soll die künftige Kommission aus 13 stimmberechtigten Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen bestehen, „die eine besondere Sachkunde im Feld der Informationstechnologie auf Grundlage etwa von Ausbildung oder beruflicher Tätigkeit haben“. Hinzu kommen zwei Vertreter der Verwaltung mit beratender Stimme.
In der aktuellen Ratsperiode bis 2025 entsenden SPD, CDU und die Grünen jeweils zwei Mitglieder, die anderen Fraktionen je ein Mitglied in die Kommission. Dabei muss es sich nicht zwingend um Ratsmitglieder handeln, auch sachkundige Bürger können vertreten sein.
Digitalisierungs-Kommission soll viermal im Jahr tagen
Das neue Gremien, das etwa Fragen zur Digitalisierung von Schule oder zum Aufbau barrierefreier Online-Verwaltungsangebote diskutieren wird, soll viermal im Jahr zusammenkommen – oder auf Antrag eines Drittels ihrer Mitglieder.
Die beteiligten Vertreter von SPD, CDU, Grünen und Piraten hoffen aus eine große Mehrheit für ihren Antrag: „Diese wichtige Weichenstellung für die Zukunft braucht eine breite Unterstützung“, so Uwe Rath (SPD), Christian Bleske (CDU), Jan Richter (Grüne) und Stefan Borggraefe (Piraten). Zusätzliche Kosten sollen der Stadt für die neue Kommission nur in sehr geringem Ausmaß entstehen. Das Gremium benötige lediglich einen Sitzungsraum und eine Schriftführung, so die Antragssteller.