Witten. Die Piraten haben gehofft, per Dringlichkeitsantrag Live-Übertragungen aus dem Ratssaal durchsetzen zu können. Es hat wieder nicht geklappt.

Zum dritten Mal haben die Wittener Piraten nun den Antrag gestellt, Sitzungen im Rathaus live zu übertragen. Erneut sind sie mit ihrer Idee des Rats-TV gescheitert.

Am Montagabend (11.5.) appellierte Stefan Borggraefe in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA), der in der Krisenzeit die Aufgaben des Rates übernommen hat, an die Mitglieder. Viele gute Gründe würden weiterhin für solche Live-Übertragungen sprechen, wie sie in Essen, Leverkusen und Köln bereits Alltag sind, erklärte der Ratsherr den Dringlichkeitsantrag seiner Fraktion.

Wittener Piraten: Rats-TV bietet "barrierefrei" Informationen aus erster Hand

Auch im benachbarten Hattingen habe ein entsprechender Antrag der Fraktion Linke-Piraten in der letzten Woche eine Mehrheit mit Zustimmung von SPD und Grünen erhalten. Rats-TV biete Transparenz, sei "barrierefrei" zugänglich und liefere Bürgern Informationen aus erster Hand, wenn sie nicht selbst an der Sitzung teilnehmen können oder wollen - wie vielleicht gerade jetzt in Corona-Zeiten.

"Live-Übertragungen von Gottesdiensten kriegen wir ja auch hin", so Borggraefe. Für etwa 10.000 Euro im Jahr könne man Sitzungen professionell streamen lassen. Das sei schließlich kein "Hexenwerk", sondern ein "Fortschritt für die kommunale Demokratie".

Doch wieder konnten die Piraten nicht überzeugen. Diesmal wurde vor allem argumentiert, dass der ganze Rat Mitspracherecht haben solle. Statt wie sonst über 70, gehören dem "Ersatz-Rat" wegen der Abstandsregelung im Ratssaal nur 15 Mitglieder an. Siegmut Brömmelsiek (WBG): "Wir werden den Antrag unterstützen. Aber alles zu seiner Zeit."