Witten. Trotz Corona hat Witten in wichtigen Bereichen wie dem Straßenbau weiter investiert. Ein Bericht des Kämmerers zieht aber ein düsteres Fazit.
Trotz der massiven Einbußen durch Corona hat die Stadt Witten auch in der Krise in wichtigen Bereichen weiter investiert. Das geht aus dem neuen Quartalsbericht des Kämmerers hervor, der nun veröffentlicht wurde. Doch der Bericht zieht ein düsteres Fazit.
„Das alles überschattende Thema dieses Jahres ist die Covid-19-Pandemie und ihre wirtschaftliche Belastung der Haushalte“, sagt Kämmerer Matthias Kleinschmidt. Witten sei in diesem Jahr ganz besonders auf Unterstützung von Bund und Land angewiesen. Trotzdem könne ein positives Jahresergebnis 2020 nicht erreicht und ein Teil der Maßnahmen zur Haushaltssicherung nicht erfüllt werden, heißt es in dem Bericht zum Stärkungspakt.
Verschuldung der Stadt Witten wird steigen und künftige Haushalte belasten
Die Städte sollen aber im Krisenjahr ihre durch Corona entstandenen Lücken buchhalterisch ausklammern können. So wird auch Witten rechnerisch ein ausgeglichenes Ergebnis ausweisen können. „Tatsächlich steigt die Liquiditätskreditverschuldung und belastet zukünftige Haushalte der nächsten 50 Jahre“, schreibt Kleinschmidt.
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Denn die Einnahmeausfälle sind – wie bereits berichtet – enorm. Insgesamt betrachtet rechnet Kleinschmidt derzeit mit einem realen Minus von gut 20 Millionen Euro. Der wichtigste Posten ist dabei die Gewerbesteuer, die wohl um etwa 24 Millionen Euro sinken wird. Bund und Land wollen auch hier den Kommunen helfen. Wie hoch die Kompensation genau ausfallen wird, wisse man aber immer noch nicht. „Aktuelle eigene Berechnungen lassen allerdings befürchten, dass eine deutliche Lücke verbleiben wird“, so der Kämmerer.
Wichtige Investitionen wurden trotz Einnahmen-Einbruch weitergeführt
Auch der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer wird vermutlich um etwa vier Millionen Euro sinken. Positiv auf den Hauhalt wirkt sich hingegen ein rund eine Millionen höherer Anteil an der Umsatzsteuer aus. Auch einige, corona-bedingt im Jahr 2020 nicht gestartete Projekte reduzieren die Ausgaben der Stadt. Dabei handelt es sich laut Kleinschmidt um eine Vielzahl kleinerer Baumaßnahmen.
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„Dennoch bin ich froh, dass wir trotz der schwierigen Situation wichtige Investitionen getätigt und unsere Dienstleistungen modernisiert haben“, so der städtische Finanzexperte. So sei etwa im Zuge der Pandemie keine einzige Baustelle stillgelegt worden, führt Kleinschmidt aus. Das sei keine Selbstverständlichkeit.
Auf den Baustellen wurde weitergearbeitet
Weitergearbeitet wurde an Wittens größtem Straßenbau-Projekt, der Pferdebachstraße. Im Juni startete zudem die Sanierung der Bonhoefferstraße. Dort werden Abwasserkanäle ausgetauscht und die Fahrbahndecke erneuert. Im Oktober folgte der Bommerfelder Ring – auch hier wird die Fahrbahn in Schuss gebracht. Auch die Sanierung des Rathauses läuft weiter. Zudem habe man weiterhin in den Ausbau der Kindertagesbetreuung investiert.
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Im Zuge der Pandemie hat die Verwaltung digital aufgerüstet: Insgesamt können nun rund 400 Mitarbeiter von zu Hause aus arbeiten – vor Corona waren es 100. „Wir haben nun fast zwei Drittel der Bürokräfte in die Lage versetzt, Homeoffice zu machen“, so der Kämmerer. Möglich ist das über eine bestimmte Software, die auf die Privat-PCs der Angestellten aufgespielt wird.
So habe man zahlreiche Dienstleistungen trotz enger Beschränkungen aufrecht erhalten können, heißt es von der Stadt. Von den digitalen Umstellungen würden Stadt und Bürger auch nach Ende der Corona-Pandemie profitieren.
Neuer Haushalt wird am 15. Dezember eingebracht
Die Stadt erhält in diesem Jahr vom Land zusätzlich 3,8 Mio Euro als „Sonderhilfe Corona“. Damit können kleinere Ausfälle und Mehraufwand ausgeglichen werden. So hat die Stadt 2020 etwa rund 800.000 Euro weniger an Vergnügungssteuer eingenommen.
Wegen Corona flossen auch weniger Sondernutzungsgebühren, etwa für die Außengastronomie und abgesagte Veranstaltungen. Auch wurden weniger Knöllchen verteilt – weil die Mitarbeiter bei der Kontrolle der Einhaltung der Corona-Regeln aushalfen.
Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr soll am Dienstag, 15. Dezember, im Rat eingebracht werden. Klammert man die corona-bedingten Einbußen aus, soll auch dieser Haushalt wieder ausgeglichen sein, so Kleinschmidt.
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