Witten. Trotz Corona plant Wittens Kämmerer einen ausgeglichenen Haushalt 2021 – obwohl vom Land weniger Geld fließt als erwartet. Wie das möglich ist.
Kämmerer Matthias Kleinschmidt plant trotz Corona für das kommende Jahr einen ausgeglichenen Haushalt für Witten. Der Entwurf befinde sich gerade in der Schlussabstimmung und werde Mitte Dezember im Rat eingebracht, so der Beigeordnete.
Die Voraussetzungen sind denkbar ungünstig: Denn wegen der anhaltenden Coronakrise rechnet Kleinschmidt auch im kommenden Jahr mit erheblichen Einbußen bei der Gewerbesteuer. Diese habe sich „negativ stabilisiert“. Um bis zu 50 Prozent oder 30 Millionen Euro ist diese städtische Einnahmequelle im laufenden Jahr eingesackt.
Gewerbesteuer wird in Witten auch 2021 auf niedrigem Niveau bleiben
2021 rechnet der Kämmerer mit einem niedrigen Zuwachs und geschätzt 36 bis 37 Millionen Gewerbesteuereinnahmen. Zum Vergleich: Für 2020 waren ursprünglich einmal 60 Millionen aus diesem Topf im Haushalt eingeplant. Auch bei der Einkommenssteuer wird es wohl vergleichbare Verluste wie in diesem Jahr geben, sprich ein Minus von vier Millionen.
Ausgeglichen sein kann der Haushalt aber dennoch. Möglich macht es ein Gesetz, dass es Kommunen erlaubt, die durch Corona entstandenen Schäden im Haushalt zu isolieren. Ob und in welchem Umfang Bund und Land auch im kommenden Jahr die gesunkenen Steuereinnahmen ausgleichen, ist bislang nicht klar. Fraglich war zudem lange Zeit, wie das Land den kommunalen Finanzausgleich regeln wird.
64 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen vom Land
Nun steht fest: Witten erhält laut Gemeindefinanzierungsgesetzes NRW im kommenden Jahr rund 64 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen. 2020 waren es 50 Millionen. Was auf den ersten Blick nach einem dicken Plus klingt, ist es aber nicht. „Das sind vier Millionen weniger als von uns angenommen“, so der Kämmerer. „Das tut weh.“ Denn weil Witten im Vergleich mit anderen Kommunen verhältnismäßig gut dastehe, bekommt es aus dem Gesamttopf weniger.
Insgesamt verteilt das Land 13,6 Milliarden Euro an seine Kommunen. 928 Millionen Euro davon sollen allerdings nur als Kredit an die Kommunen gehen und zurückgezahlt werden, wenn sich die wirtschaftliche Situation verbessert hat. Für Kleinschmidt ist eine Rückzahlung aber unrealistisch: „Wir brauchen diese Aufstockung dauerhaft.“
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Wenig ins Gewicht fällt im kommenden Haushalt die Tariferhöhung für Beschäftigte im Öffentlichen Dienst. Diese bekommen ab April 1,4 Prozent mehr Lohn. „Wir hatten bereits mit einem Lohnplus von einem Prozent gerechnet“, so Kleinschmidt. Die zusätzlichen 400.000 Euro seien also schon großteils einkalkuliert. Belastender wird dann die zweite Stufe der Tariferhöhung im Folgejahr. „Das werden 500.000 bis 700.000 Euro mehr als das, was bislang eingeplant ist.“
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