Witten. Die Stadt Witten hat einige Wahlbezirke neu zugeschnitten. Deshalb kommt das Kandidatenkarussell für die Kommunalwahl erst einmal zum Stillstand.
Am Ende dürfte sich zwar nur für 1000 bis 1400 Wähler etwas ändern, eine Kleinigkeit bei fast 80.000 Wahlberechtigten für die Kommunalwahl im September in Witten. Trotzdem sind die aktuellen Auswirkungen nicht ganz ohne. Die Stadt verschiebt die Grenzen an fünf Stellen. Deshalb hat sie die Parteien gebeten, die Aufstellung der Kandidaten erst einmal auszusetzen.
Neuzuschnitt von Wahlbezirken in Witten hat mit Richterspruch vor Weihnachten zu tun
Warum jetzt und warum so kurzfristig? Immerhin müssen die Wahlbezirke bis Ende Februar unter Dach und Fach sein. Und dass am 13. September Kommunalwahlen sind, steht auch schon länger fest. Nun, mit dem Urteil, das das NRW-Verfassungsgericht am 20. Dezember zur Stichwahl sprach (sie wird nicht abgeschafft), erging auch eine Neuregelung bezüglich der Wahlbezirke.
Die 25, die es in Witten gibt, sollten möglichst gleich groß sein. Bisher galt immer laut Gesetz: Kein Wahlbezirk sollte mehr als 25 Prozent vom durchschnittlichen Mittelwert (3625 Wahlberechtigte) abweichen. Schließlich gilt: Je größer der Bezirk, desto mehr Stimmen braucht der Kandidat für eine Mehrheit. Deshalb empfiehlt das Gericht jetzt eine „Abweichungsobergrenze“ von 15 Prozent.
Wittener Wahlamt spricht von fünf neuen „Clustern“
Bezirke, die zu groß sind, verlieren Wähler an Nachbarn, die zu klein sind. Wahlamtsleiter Michael Muhr spricht etwa bei Rüdinghausen (+ 24 %), Annen-Süd (+ 20 %) und Bommern-West (+19,8 Prozent) von „deutlichen Ausreißern nach oben“. Sie sollen die Quote in Stockum-West/Düren (-17,5 %), Durchholz/Bommerholz (-19,4 %) und Buchholz/Kämpen (-15 %) verbessern.
Bommern-West gibt 250 bis 300 Einwohner (davon sind zirka 80 Prozent Wahlberechtigte) an Durchholz/Bommerholz ab. So liegt der große Nachbar am Ende nur noch 6,5 % über dem Mittelwert und der kleine nur noch -7,9 % darunter. Weitere 150 wechseln von Herbede nach Buchholz.
Rüdinghausen verliert zirka 350 Einwohner bzw. Wähler. „Wir verschieben das Salinger Feld und Teile der Friedrich-Ebert-Straße bis zur Brauckstraße nach Annen-Mitte Nord“, sagt Muhr. Rüdinghausen ist dann nur noch 11,5 Prozent drüber und der Annener Bezirk verbessert sich von -8,9 % auf -0,5 %.
Für die betroffenen Wähler in Witten ändern sich Stimmzettel und Wahllokale
Weitere 250 „Wechselwähler“ wandern etwa von Annen-Süd (u.a. Hohenstein) in die Innenstadt und von der Holzstraße ebenfalls nach Witten-Mitte (Bezirk 17). Außerdem gibt es eine Verschiebung von zirka 130 Personen zwischen Stockum-West/Düren sowie dem Vöckenberg und dem Gewerbegebiet Liegnitzer Straße/Wullener Feld. Hier bildet bislang die A 44 die Grenze. Für alle betroffenen Wähler ändern sich damit Kandidaten, Stimmzettel und Wahllokale.
Die Politik, die voraussichtlich Anfang Februar im Wahlausschuss über den Entwurf entscheidet, gibt sich gelassen. Ohnehin wollen die meisten Parteien ihre Kandidaten erst im März bestimmen. „An dem Grundsatzbeschluss wird ja nicht gerüttelt, dass es 25 Wahlbezirke gibt“, sagt CDU-Chef Ulrich Oberste-Padtberg.
Trotzdem könnten die Verschiebungen für Diskussionen in dem ein oder anderen Ortsverein sorgen. Vielleicht müssen sie jetzt Werbung für einen Kandidaten machen, den sie bisher gar nicht auf dem (Stimm-) Zettel haben...