Witten. Wer sein Kaugummi auf die Straße oder den Bürgersteig spuckt, zahlt jetzt 55 statt 20 Euro. Bei anderen Umweltsünden kann’s noch teurer werden.
Die Stadt Witten erhöht, wie bereits angekündigt, ab sofort die Verwarnungs- und Bußgelder für Umweltsünder. Wer Kippen oder Kaugummi achtlos wegwirft, Pappbecher nicht in Abfallbehälter entsorgt oder Säcke mit Hausmüll unsachgemäß platziert, muss jetzt tiefer in die Tasche greifen.
Der Rat hat in seiner jüngsten Sitzung die von der Verwaltung festgelegten Erhöhungen befürwortet. Landet ein Kaugummi auf der Straße, kostet das nun 55 statt 20 Euro. Bei Zigarettenkippen steigt das Bußgeld von 20 auf 40 Euro, bei Verpackungen und Papier von 20 auf 35 Euro. Wer bei Lebensmittelresten wie Brötchen, Pommes, Burger oder Eis die Straße mit dem Abfalleimer verwechselt, ist mit 55 Euro statt bisher 20 Euro dabei. Bei diesen Delikten handelt es sich um ein Verwarngeld.
Nur Bußgeld für Hundekot auf der Wiese erhöht sich in Witten nicht
Ein Bußgeld wird fällig, wenn Hundekot oder Säcke mit Hausmüll nicht dort entsorgt werden, wo sie hingehören. Beim Hausmüll steigt die Summe von 125 auf 200 Euro. Lediglich für Hundehalter bleibt alles beim Alten. Wer den K+ot auf der Wiese liegen lässt, muss weiterhin 125 Euro blechen.
Dass die Geldstrafen erhöht werden, freut besonders Ratsmitglied Siegmut Brömmelsiek (WBG), dessen Fraktion einst einen entsprechenden Antrag gestellt hatte und dabei von den anderen Fraktionen unterstützt wurde. „Kämmerer Kleinschmidt hat an die Vernunft der Bürger appelliert. Aber wer heute durch die Stadt läuft, sieht, dass das nichts nützt“, sagte er mit Blick auf verschmutzte Straßen.
Appell an die Bürger, sich umweltgerecht zu verhalten
Stefan Borggraefe von den Piraten befürwortete eine „maßvolle“ Erhöhung. Er schlug vor, den Bußgeldkatalog auf der Internetseite der Stadt zu veröffentlichen und auf Müllbehältern anzubringen, um die Wirksamkeit zu erhöhen.
Ratsmitglied Ulla Weiß dagegen kritisiert die neuen Verwarnungsgelder. „Gerade in Coronazeiten, wo viele arbeitslos werden, sind die Strafen für kleine Delikte zu hoch“, sagte sie und erntete damit Unverständnis im Rat. „Jeder hat sich an umweltgerechtes Verhalten zu halten“, so CDU-Fraktionschef Klaus Noske. „Ich finde die Strafen fast zu niedrig.“
Bürgermeisterin: Sie glauben nicht, was wir an Müll aus der Natur holt
Nicht deren Höhe sei das Problem, sondern deren Durchsetzung, so Bürgermeisterin Sonja Leidemann. „Wir haben Containerstandorte bepflanzt und mit Hinweisen zur widerrechtlichen Entsorgung versehen. Aber Sie glauben nicht, was wir an Müll, an Reifen aus der Natur holen. Die Strafen können nicht hoch genug sein.“
Der neue Bußgeldkatalog
Wer dabei erwischt wird, wie er Kaugummi auf den Boden spuckt, muss 55 Euro bezahlen. Das Wegschnippen einer Zigarettenkippe kostet 40 Euro. Das Verwarnungsgeld für achtlos weggeworfene Verpackungen und Papier, also z.B. Kaffeebecher, Bonbonpapier, leere Chipstüten etc., steigt auf 35 Euro.
Die Strafe für unsachgemäß entsorgte Lebensmittelreste beträgt 55 Euro. Wer Hundekot nicht von der Wiese oder der Straße entfernt, zahlt 125 Euro Bußgeld. Richtig teuer wird es bei Säcken mit Hausmüll, die nicht im richtigen Container landen: Das Bußgeld beträgt in diesem Fall 200 Euro.
Um engmaschiger kontrollieren zu können, wurde bereits im Vorjahr der Ordnungsdienst von vier auf zehn Stellen erhöht. Derzeit sollen sechs Mitarbeiter einsatzfähig sein. Von Montag bis Freitag ist laut Stadt fünfmal pro Tag – häufiger als zuvor – eine Reinigungskolonne in der City unterwegs.
Dass sich die Dichte der Papierkörbe verringert habe, wies Kämmerer Matthias Kleinschmidt zurück. „In den letzten 20 Jahren war das in der Stadt nicht der Fall.“ Nur im Wald habe man schlechte Erfahrungen mit Abfalleimern gemacht. Sie seien eher Anziehungspunkt, dort noch mehr Müll abzuladen.