Bochum-Höntrop. CDU und SPD fordern Aufklärung und zügiges Handeln. Stadt Bochum vergaß, 58 Anwohner beim Hallenbad-Neubau Höntrop anzuschreiben. Klagen möglich.
„Das sind skandalöse Zustände, die das ganze Bauprojekt Höntroper Bad, zumindest was den avisierten Zeitrahmen betrifft, gefährden könnten“, so CDU-Bezirksfraktionschef Gerd Kipp zum Thema Hallenbad-Neubau im Südpark Bochum. Mit „großer Verwunderung und Bestürzung“ habe auch die CDU kurz vor der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am Dienstag vernommen, dass eine baurechtlich notwendige Bürgerbeteiligung bei der Rechtskraft der positiv erteilten Bauvorbescheide zum Bau des Höntroper Gartenbades nicht stattgefunden hat.
Südpark: Schnelle Reaktion und Aufklärung gefordert
Es wurden bei der notwendigen Zustellung der Bauvorbescheide 52 Grundstücke mit 58 Eigentümern „vergessen bzw. verwechselt“. Kipp: „Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Dies führt nun bestenfalls zu Verzögerungen des Projektes um mindestens sieben Monate. Schönreden kann man das nicht. Über ein Versehen kann man bei einem Projekt solchen Ausmaßes auch nicht unbedingt sprechen.“
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Nunmehr erwartet die CDU, „dass dieser fatale Fehler lückenlos und transparent so schnell wie möglich aufgeklärt wird. Die Verantwortlichen müssen zur Verantwortung gezogen werden“, so der Höntroper Ratsherr Julian Meischein. Er führt weiter aus, dass der Rechnungsprüfungsausschuss so schnell wie möglich aktiv wird und den Sachverhalt aufklären muss. „Zukünftig dürfen keine so gravierenden Fehler mehr passieren. Wir werden das weitere Verfahren sehr genau beobachten.“
Reaktion der SPD in Bochum
Burkart Jentsch, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Bochum, erklärt: „Es handelt sich um 58 Anliegerinnen und Anlieger der Straße In der Mark. Sie wurden zwar vergessen, aber die Anschreiben werden nun nachträglich versendet.“ Rein rechtlich sei das kein Problem. „Das neue Bad entsteht auf dem alten Grundstück, also innerhalb der alten Baugrenzen. Und bei den aktuellen Plänen zum Bad-Neubau wird auch der Kfz-Verkehr nicht mehr werden, als früher.“ Dass die Stadt Bochum versäumt habe, diese Anlieger (sie könnten gegen das Bad klagen) anzuschreiben, „geht gar nicht. Es handelt sich um eine komplette Straße, das ist durch nichts zu entschuldigen“. Der Planungsprozess gehe aber wie vorgesehen weiter. „Wichtig ist, dass es zu keinen weiteren Verzögerungen kommt und zügig ein Schwimmbad hier entsteht.“