Bochum-Wattenscheid. Wie geht es hier endlich weiter? Tempokontrollen sowie Sanierung der maroden Bürgersteige und der Fahrbahn sind seitens der Stadt Bochum geplant

Seit Sperrung der Parkstraße in Bochum-Wattenscheid durch Pfosten hat sich der Kfz-Verkehr in die Nebenstraßen verlagert; besonders betroffen: die Stresemannstraße. Deren Anwohner hatten sich kürzlich massiv beschwert - und auch mit einer Demo mobil gemacht, dass es dort so nicht weitergehen könne.

Thema in der Bezirksvertretung Wattenscheid

Gegenmaßnahmen sind nun Thema in der Wattenscheider Bezirksvertretung, die am 22. August ab 15 Uhr im WAT-Rathaus tagt. Die CDU hat beantragt, Geschwindigkeitstafeln in der Stresemannstraße in beiden Fahrtrichtungen zu installieren. Denn „die Stresemannstraße wird nach der Abpollerung der Parkstraße von mehr Verkehrsteilnehmern genutzt. Hier befinden sich neben Wohnungen für Senioren, ein Kindergarten sowie ein öffentlich zugänglicher Kinderspielplatz, daher sollten Autofahrer beim Durchfahren der Straße besonders achtsam sein“, so Stefan Klapperich von der CDU-Bezirksfraktion.

Es geht in der Bezirksvertretung auch um den Zustand der maroden Gehwege und der Fahrbahn in der Stresemannstraße. Dazu gibt es eine Anfrage der SPD an die Stadt. Der schlechte Zustand des Bürgersteigs ist besonders für gehbehinderte Menschen, die auf einen Rollator angewiesen sind, ein großes Problem; sie hoffen auf eine rasche Lösung. Der Zustand der Gehwege und der Fahrbahndecke der Stresemannstraße ist – außer der erneuerten Fahrbahndecke zwischen Marienstraße und Thingstraße – in einem „nicht mehr als verkehrssicher zu bezeichnenden Zustand“, so die SPD-Bezirksfraktion.

Zügige Gegenmaßnahmen gefordert

Die Gehwege sind in weiten Teilen so uneben und eingeengt, dass es für Rollstuhlfahrer und Eltern mit Kinderwagen fast unmöglich ist dort, sie zu nutzen. Für Fußgänger stellen sich die Gehwege als Stolperfalle dar. Was erschwerend hinzu kommt: Die Stresemannstraße wird oft von älteren Menschen und Menschen mit Behinderung genutzt. Und: Auf der Stresemannstraße gibt es sehr große Schlaglöcher. Außerdem: Die Kanten der Bordsteine ragen zum Teil so weit auf die Fahrbahn, dass regelmäßig Felgen beschädigt werden.

Laut Verwaltung wird die Stresemannstraße in einem Rhythmus von zwei Monaten auf Unfallgefahren kontrolliert. „Im Rahmen der Kontrollen werden allerdings nur diejenigen Schäden aufgenommen, die als verkehrssicherungspflichtig einzuordnen sind. Hierunter fallen Schäden, die eine aufmerksame Verkehrsteilnehmerin oder ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer nicht oder nicht rechtzeitig erkennen kann, wie z.B. stark wackelnde Platten, größere Stolperkanten etc.“ Straßenkontrollen bzw. die hierbei festgestellten Unfallgefahren sowie Bürgermeldungen sind laut Stadt Bochum erfasst und dokumentiert.

Marode Gehwege und Fahrbahn

Auf die SPD-Frage, ob der momentane Zustand der Straße der Verwaltung bekannt sei, antwortet diese: „Die Verkehrssicherungspflicht erfordert es nicht, eine Straße gefahrlos und frei von allen Mängeln zu halten. Auch wenn der optische und bauliche Zustand der Stresemannstraße in Teilen überarbeitungsbedürftig erscheint, bleiben die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht durch die laufenden Maßnahmen des Technischen Betriebes erfüllt.“ Das Rechtsinstitut der Verkehrssicherungspflicht stelle insbesondere auf die Eigensorgfalt der Verkehrsteilnehmer ab. Und die Stadt sagt: „Nur wenn ein Schaden nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar ist und sich deshalb nicht oder nicht rechtzeitig darauf eingestellt werden kann, liegt eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht vor.“

Stadt Bochum plant Sanierung

Zur Sanierung der Stresemannstraße samt Fußwege erklärt die Stadt: „Für neue geplante Straßen werden Gehwege mit einer Regelbreite von 2,50 m geplant. Diese Maße sind bei bestehenden Straßen nicht immer gegeben. So auch bei der Stresemannstraße. In der Vergangenheit wurde lediglich eine Regelbreite von 1,50 m angenommen.“ Diese Breite sei aber nicht immer einhaltbar gewesen, „da Masten der Straßenbeleuchtung, Verteilerkästen der Stadtwerke und der Telekommunikationsdienste diese Breite punktuell einengen“. Auch würden die Baumstandorte mit ihren Wurzeln „die Nutzbarkeit der Gehwege in zunehmenden Maße immer stärker einschränken“.

Wann hier mit einer Instandsetzung von Gehweg und Fahrbahn zu rechnen ist? Die Stresemannstraße ist laut Stadt „nach altem Recht gem. §60 StrWG NRW gewidmet und somit älter als 45 Jahre“. Um die bestehende Situation zu verbessern, seien bereits im Rahmen der allgemeinen Straßenunterhaltung umfangreiche Baumaßnahmen durchgeführt worden, zum Beispiel 2021 Bordstein-Absenkungen im Bereich von Straßenquerungen. „Das aktuelle Programm ist bereits bis zum Jahr 2025 beschlossen. Aus diesem Grund wird die Stresemannstraße in die Fortschreibungsliste für die Jahre 2026 bis 2030 aufgenommen“, so die Stadt weiter.