Bochum-Wattenscheid. UWG: Freie Bürger fordern: Müllbehälter an Standorten des 1000-Bänke-Programms aufstellen. Sie scheitert mit ihrem Antrag im Umweltausschuss.

Für eine Sofortmaßnahme zur Müllvermeidung im öffentlichen Raum spricht sich die Fraktion der UWG: Freie Bürger aus, und hat für die kommende Ratssitzung einen entsprechenden Antrag gestellt. „Konkret geht es uns darum, dass zunächst an allen Bänken aus dem Bochumer ‚1000-Bänke-Programm‘ vernünftig dimensionierte Abfallbehälter aufgestellt werden, die über ein von der Verwaltung initiiertes Spender-Konzept beschafft werden sollen“, sagt Hans-Josef Winkler, Ratsmitglied und Mitglied im Umweltausschuss.

Müllbehälter über Sponsoren finanzieren

Im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung begründete Winkler nochmals ausführlich den Ansatz seiner Fraktion, dass diese Maßnahme zur Mülleindämmung sehr effektiv sei, und dass Beispiele aus anderen Städten zeigen, dass das Sponsoring-Konzept funktioniert. Schon deswegen, um die Kosten im Griff zu behalten.

Den Änderungsantrag der CDU, nur teilweise Abfallbehälter zu den Bänken zu stellen, lehnte Winkler als „halbherzig“ ab. Den Änderungsantrag der Fraktion Die Partei/Stadtgestalter, den Dreck und Müll durch Erwerbstätige der Beschäftigungsgesellschaft entfernen zu lassen, wies Winkler als „unverschämt“ zurück. „Da haben sie aber kräftig das Thema verfehlt: Es geht nicht darum, noch mehr Müll entstehen und dann kostenpflichtig entfernen zu lassen, es geht darum, die Ursachen zu bekämpfen, um Müll zu vermeiden.“

Kampagne brauche umfassendes Konzept

SPD/Grüne und die FDP hielten den Antrag für gut, merkten allerdings an, dass eine Kampagne dieser Art ein umfassendes Konzept brauche, zusätzlich Geld und Personal. Der USB könne das ad hoc nicht leisten, damit wäre er überfordert. Die Installation eines einzigen Abfallbehälters koste schon über 400 Euro, dazu komme noch Logistik und Personal.

Der Antrag der UWG: Freie Bürger - nebst Änderungsanträgen - wurde im Ausschuss letztlich abgelehnt. SPD/Grüne seien zwar nicht grundsätzlich dagegen, aber das Thema gehöre nicht dem 1000-Bänke-Programm zugeordnet, sondern müsse gesondert etatisiert werden. Die Grünen gaben zudem noch an, dass eine intensive Standortfindung erfolgen müsse, denn man wolle keine Abfallbehälter in Frischluftschneisen stellen. Und: Es müsse sich um Standorte handeln, an denen Tiere die gefüllten Abfallbehälter nicht plündern könnten. Hans-Josef Winkler: „Offensichtlich gibt es in Bochum noch zu wenig Müll, um mit der von uns vorgeschlagenen sinnvollen Sofortmaßnahme zu starten. Schade.“