Velbert. Auch der nächste Haushalt der Stadt Velbert ist von Corona arg gebeutelt. Und doch werden 2022 zig Millionen investiert; der Schuldenberg wächst.

Zuweilen ist es ratsam, etwas zweimal zu betrachten und genauer unter die Lupe zu nehmen. Das gilt allemal auch für den nächsten Haushalt der Stadt Velbert. Die so genannte Einbringung seines Entwurfs für 2022 durch Bürgermeister Dirk Lukrafka und Kämmerer Christoph Peitz bildete jetzt klar den Schwerpunkt der Ratssitzung im Historischen Bürgerhaus Langenberg. Unterm Strich soll das Etat-Jahr mit einem überschaubaren Plus in Höhe von 258.000 schwarzen Euro enden. Sieht erstmal ganz gut aus. Das klappt allerdings nur dadurch, dass Velbert – so wie andere Städte auch – Corona-Schäden „isolieren“ darf. Also einstweilen beiseite stellen und dann ab 2025 über fünf Dekaden hinweg abstottern. Der Corona-Schaden für 2022 beläuft sich immerhin auf 23,2 Millionen rote Euro. Und so groß ist dann auch das eigentliche Haushaltsloch.

Gewerbesteuer-Aufkommen besser als erwartet

Cristoph Peitz ist Stadtkämmerer.
Cristoph Peitz ist Stadtkämmerer. © FUNKE Foto Services | Uwe Möller

In diesem zweistelligen Millionenbetrag stecken, wie der Stadtkämmerer bei einem Vorabgespräch auf WAZ-Anfrage erläuterte, hauptsächlich die Gewerbesteuer-Ausfälle. Außerdem vergleichsweise geringere Einbußen etwa bei der Einkommen-, Umsatz- und Vergnügungssteuer. In 2020 blieb der Corona-Schaden knapp unter zehn Millionen, bekam Velbert aber auch einmalig einen gehörigen Teil seiner Steuer-Ausfälle erstattet. Das findet heuer nicht statt; allerdings dürfte der zunächst angenommene Schaden (27,9 Millionen) „deutlich geringer“ ausfallen, weil sich derzeit das Gewerbesteuer-Aufkommen der letzten Zwischenbilanz zufolge doch besser entwickelt als befürchtet. Aus heutiger Sicht werden sich die Corona-Schäden bis 2025 zu 100 Millionen Euro auftürmen.

Ausgaben für Digitalisierung

Das in 2022 vorgesehene Investitionsvolumen umfasst rund 42 Millionen Euro. Maßgebliche Vorhaben sind die anstehenden Neubauten – Gesamtschule Neviges und dreizügige Grundschule Grünstraße – sowie die Sanierung Schloss Hardenberg. Hinzu kommen Ausgaben für Feuerwehr-Fahrzeuge, für Rettungstransportwagen und ein siebenstelliger Betrag für Digitalisierung im Bereich der Schulen und auch der Verwaltung.

Aufwand fürs Personal wächst

Auch die Feuerwehr – hier ein Blick in die Wagenhalle an der Kopernikusstraße – wird im neuen Haushaltsjahr bedacht.
Auch die Feuerwehr – hier ein Blick in die Wagenhalle an der Kopernikusstraße – wird im neuen Haushaltsjahr bedacht. © FUNKE Foto Services | Uwe Möller

In der Folge wächst die Verschuldung weiter, sowohl im Bereich der investiven als auch der Liquiditätskredite. Schließlich muss die Stadt flüssig sein, um trotz der Ausfälle infolge Corona ihren Verpflichtungen nachkommen zu können. Die Kämmerei plant nächstes Jahr mit einem Gewerbesteuer-Ansatz von 39,3 Millionen, im „letzten Superjahr“ – das war 2019 – brachte diese Steuer 52,1 Millionen ein. Außerdem steigen der Personal-Aufwand und ferner die Betriebskostenzuschüsse für Kitas und Kindertagespflege in je siebenstelliger Höhe.

Aus Monheim kommt weniger rein

Der Beitrag Velberts zur Kreisumlage klettert von aktuell 41,4 über 42,9 im nächsten Jahr bis auf 46,2 Millionen Euro in 2025. Und das, obwohl der derzeitige Hebesatz mit 29,05 auf 28,47 Prozentpunkte in 2022 reduziert und auch das Volumen der gesamten Kreisumlage sogar leicht um eine Million sinkt. „Maßgebliche Ursache“ dafür ist dem Kämmerer zufolge der Umstand, dass Monheim deutlich weniger Steueraufkommen hat und entsprechend seiner geringeren Steuerkraft auch weniger nach Mettmann abdrücken muss (aber dennoch unverändert die Hauptlast trägt), und Ratingen zwar mehr in die Kreisumlage einzahlt, die Lücke aber nicht schließen kann. Ergo müssen alle anderen acht Städte stärker ran.

Der Kreis ist nun wieder zuständig

In den nächsten Wochen finden jetzt die Haushaltsberatungen in den Ratsgremien und innerhalb der Ratsfraktionen statt; die Etat-Verabschiedung ist für die Ratssitzung am 30. November vorgesehen.

Nachdem über Jahre die Bezirksregierung Düsseldorf jeweils als Kommunalaufsicht den Velberter Haushaltsentwurf prüfen musste und über dessen Genehmigung zu entscheiden hatte, ist dafür nunmehr – wie zuvor – wieder der Kreis Mettmann zuständig.

Eine Art Überlebenshilfe

Velbert kommt also der Verpflichtung nach, einen hinsichtlich Aufwand und Ertrag ausgeglichenen Etat-Entwurf mit jeweils 242 Millionen darzustellen. Das gilt auch für die Folgejahre. Knöpft man sich hierzu die mittelfristige Finanzplanung vor, so ist 2023 ein positives Jahresergebnis in Höhe von 398.000 und 2024 von 245.000 Euro prognostiziert, sollen es 2025 1,1 Millionen werden. Zeitlich parallel dazu sinken die Corona-Schäden von 21,3 über 15,3 auf 10,4 Millionen Euro. „Wir müssten eigentlich immer mit einem dicken Minus abschließen“, erklärt Christoph Peitz, aber die (eingangs bereits erwähnte) Isolierung der Schäden „hält die Kommunen haushalterisch am Leben“.