Düsseldorf. Düsseldorfer Regierungspräsidentin genehmigt den Haushaltssanierungsplan Velberts: Die Stadt hat einige Herausforderungen gemeistert.

Gute Nachrichten für Velbert: Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher genehmigt den Haushaltssanierungsplan 2021. Somit gibt die Bezirksregierung für die letzte Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans grünes Licht, die Velbert im Stärkungspakt vorlegen muss.

„Vorgehensweise beibehalten“

„Die Stadt Velbert hat in den Jahren des Stärkungspaktes etliche Herausforderungen gemeistert und schon 2018 aus eigener Kraft eine ausgeglichene Haushaltswirtschaft erreicht. Das ist sehr gut“, erklärt Birgitta Radermacher. „Ich empfehle den Entscheidern in Velbert daher, die bewährte Vorgehensweise aus der Zeit des Stärkungspaktes weiterhin beizubehalten.“

Am Stärkungspakt teilgenommen

Zum Hintergrund: Mit Verfügung vom 25. Mai 2012 der Bezirksregierung Düsseldorf wurde die Stadt Velbert als Teilnehmerin in den Stärkungspakt Stadtfinanzen des Landes NRW aufgenommen. Voraussetzung hierfür war die Aufstellung eines Haushaltssanierungsplans für die Jahre 2012 bis 2021. Diesen aus vielen Einzelmaßnahmen bestehenden Sanierungsplan hat die Velbert seitdem jährlich aktualisiert und umgesetzt. Im Gegenzug erhielt der Velberter Haushalt über die Jahre insgesamt rund 20,1 Mio. Euro Landesmittel.

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Neue Herausforderungen

In ihrer letzten Genehmigungsverfügung an die Stadt spricht Radermacher aber auch die neuen Herausforderungen an, vor denen Velbert insbesondere aufgrund der Ertragsrückgänge in der Pandemiezeit steht. Velbert muss für 2021 die mit der Pandemie einhergehenden Haushaltsverschlechterungen in Höhe von voraussichtlich rund 28 Mio. Euro aus dem Haushalt isolieren, um ein ausgeglichenes Ergebnis erreichen zu können. Die so isolierte Summe muss nach der gesetzlichen Vorgabe ab dem Jahr 2025 in jährlichen Anteilen allerdings wieder aufgeholt werden.