Velbert. In der Vergangenheit war es mitunter sehr schwer, in der Unterstadt von Velbert etwas zu bewegen und verbessern. Eine Umbausatzung soll helfen.
Das letzte und entscheidende Wort hat im Juni der Rat, aber der Bezirksausschuss (BZA) Velbert-Mitte hat jetzt zum Auftakt schon einmal Nägel mit Köpfen gemacht und einstimmig grünes Licht für die Stadtumbausatzung Unterstadt gegeben. Es eint ganz offenbar die Einsicht, dass man diesen Bereich der Stadt Velbert nicht einfach so weiter laufen oder gar links liegen lassen kann. Der Beschlussvorschlag auf Initiative der Verwaltung lautet „Die Satzung über die Sicherung und sozialverträgliche Durchführung von Stadtumbaumaßnahmen im Teilbereich ,Unterstadt’ des Stadtumbaugebiets ,Velbert-Nordstadt’ (Stadtumbausatzung) wird beschlossen“.
Auskunftspflicht und Vorkaufsrecht
Konkret geht es um die Bebauung und Straßenzüge im Bereich zwischen der östlichen Seite der Friedrichstraße im Westen, dem Bogen des Panoramaradwegs im Norden/Osten und den beiden Seiten der Sternbergstraße im Süden. Die Stadtumbausatzung sei ein hilfreiches Instrument, um in der Unterstadt arbeiten und voran kommen zu können, sagte Heike Möller. Das sei künftig z. B. mit einer Auskunftspflicht und einem Vorkaufsrecht verbunden. Es sei in der Vergangenheit „immer schwer“ gewesen, dort auf private Eigentümer zuzugehen und sie zum Handeln zu bewegen, berichtete die Leiterin des Fachbereichs Stadtentwicklung.
Zu wenig Mitwirkung und Zusammenarbeit
Das Baugesetzbuch sieht eine Stadtumbausatzung vor allem für den Fall vor, „dass Mitwirkungs- und Kooperationsbereitschaft der am Stadtumbauprozess Beteiligten sowie privates Engagement nicht in dem Umfang vorliegen, dass die … Zielsetzungen erreicht werden können“. „Die Erfahrungen seit Beginn des Stadtumbauprozesses in der Nordstadt und insbesondere der Unterstadt erfüllen diese Kriterien“, schreibt die Verwaltung und führt dafür mehrere Beispiele und Indikatoren an.
Stadtumbaugebiet Nordstadt setzt die Grenzen
Zur Erinnerung: 2007 ist ein städtebaulichen Entwicklungskonzepts für das Umbaugebiet Nordstadt aufgestellt worden. Über dessen Grenzen könne man mit der Umbausatzung nicht hinausgehen, so Möller: „Wir kommen damit aber ganz gut aus.“ Im Herbst 2018 wurde zur Aufnahme in das EU-Förderprogramm „Starke Quartiere – starke Menschen“ ein ergänzendes Exposé für den südlichen Teil aufgestellt. Laut Vorlage beträgt der Anteil an Einwohnern mit Migrationshintergrund über 40 Prozent, leben hier mehr als 25 Prozent der Velberter Einwohner mit ausländischer Staatsangehörigkeit. Größere Gemeinschaften bildeten vor allem Menschen aus der Türkei und Bulgarien.
Abwärtsspirale verfestigt
„Der zunehmende Zuzug in günstige und vernachlässigte Gebäude verfestigt die Problematik des Trading-Down-Effektes“, heißt es weiter. Bei Ortsbegehungen wurden 34 Gebäude als „sehr negativ auffällig“ und 17 als „negativ auffällig“ bewertet. Berichtet wird von „ausgesprochen schlechten“ Zuständen „mit verschmutzten, vernachlässigten und heruntergekommenen Fassaden“ – mit einer Häufung entlang der Friedrich- und Sternbergstraße. Hinzu kämen eine hohe Leerstandsquote von Ladenlokalen sowie „verlassene und heruntergekommene Gewerbebetriebe“. Für Teilbereiche der Unterstadt werde auch das Erscheinungsbild des Straßenraums als verbesserungswürdig bewertet. Zudem seien eine Verschmutzung und Vermüllung zu beobachten. Von 2016 bis letzten April wurden regelmäßig Immobilien verkauft – insgesamt 83 –, „darunter teilweise auch negativ auffällige Gebäude“.
Breiter Rückhalt im BZA
Im BZA fand der Vorstoß der Verwaltung reihum Zustimmung. Dort könne man mitunter nicht mehr von Wohnen, sondern müsse von Hausen sprechen, meinte ein Mitglied. „Ich bin da vor zehn Jahren weggezogen, bevor es richtig schlimm wurde“, erzählte ein anderer. „Auch wir sehen dringenden Sanierungsbedarf“, betonte Artur Busse (Grüne). Ähnlich sein SPD-Kollege: „Es ist wichtig, dass man jetzt dort handelt.“ Es gebe aber in Mitte durchaus noch weitere Gebiete mit ähnlicher Problematik.
Vermarktung des Hertie-Areals steuern und begleiten
Weitere BZA-Sitzungen stehen an
Die beiden anderen Bezirksausschüsse kommen ebenfalls in diesen Tagen zusammen. Das Nevigeser Gremium tagt schon am Donnerstag, 6. Mai, um 17 Uhr in der Vorburg Schloss Hardenberg. Aufgrund der Pandemie ist die Zahl der Besucherplätze begrenzt. Interessenten müssen sich deshalb zuvor per E-Mail an lisa.lapuente@velbert.de anmelden.
Die Sitzung des BZA Langenberg findet am Mittwoch, 12. Mai, um 17 Uhr im Historischen Bürgerhaus Langenberg statt. Auch dafür gehen die E-Mail-Anmeldungen an Lisa Lapuente (lisa.lapuente@velbert.de).
In Sachen Zukunft der ehemaligen Hertie-Immobilie wird nunmehr ein Lenkungskreis ins Leben gerufen. Ihm werden u. a. mehrere Ausschuss-Vorsitzende, Vertreter der Ratsfraktionen, Bürgermeister und Baudezernent sowie Fachbereichsleitungen angehören. Sie sollen das weitere Vorgehen diskutieren und abstimmen und das Vorhaben bis zur Umsetzung begleiten. Zunächst finden drei Sitzungen vor der Sommerpause statt.