Klosterhardt. Anwohner des Neubaugebietes Egelbusch befürchten erneute Kosten. Stadt beruhigt Eigentümer mit Ablösungsvertrag über Erschließungskosten.

Aufregung herrscht im Neubaugebiet Egelbusch im Ortsteil Klosterhardt: Jahrelang konnten die dortigen Grundeigentümer nicht bauen, weil ihr Bauträger – die Duisburger Centaplan-Gruppe – pleite war.

Den Kaufpreis für ihre Grundstücke aber hatten viele schon bezahlt. Und darin waren die Erschließungskosten für Straßen, Leitungen und Beleuchtung bereits enthalten. Inzwischen sind zwölf Häuser gebaut, da machte jetzt die Nachricht die Runde, dass die Stadt dort einen neuen Bebauungsplan auflegt. Von (weiteren) 334.000 Euro Anliegerbeiträgen ist die Rede.

Traurige Vorgeschichte

In der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses des Rates gab es nun Entwarnung. „Wer mit der Stadt einen Ablösungsvertrag über die Erschließungskosten abgeschlossen hat, wird nicht weiter belangt“, erklärte Sabine Janclas von der Tiefbau-Abteilung dazu.

Anwohner Thomas Bluhmki sprach auf Antrag des Bündnisses Oberhausener Bürger (BOB) im Ausschuss und erinnerte die Kommunalpolitiker an die traurige Vorgeschichte der Siedlung. Er selbst hat sechs Jahre lang prozessieren müssen, um sein Haus endlich bauen zu können. 2010 erklärte sich die Stadt bereit, dafür mit den Erschließungskosten in Vorleistung zu treten. Parallel zu seinem Hausbau konnten Bluhmki und seine Nachbarn bei ihrem früheren Notar die Erstattung der Erschließungskosten einklagen. Der hatte versäumt, das Geld auf einem Notaranderkonto sicher zu hinterlegen. Er wurde zu Schadenersatzleistungen verurteilt.

Bluhmki leuchtete nicht ein, was die neue Planung bezwecke. Sabine Janclas klärte den Ausschuss auf: „Einige Einfahrten und Zufahrten sind anders gebaut worden als geplant. Es ergeben sich kleine Änderungen.“ Man habe eine neue Vermessung durchgeführt.

Und um diese Abweichungen als öffentliche Erschließungsflächen zu erfassen, dazu diene der neue Bebauungsplan. In der Sitzungsvorlage hieß es noch, die Straße müsse verbreitert werden, damit die Müllabfuhr manövrieren könne.

SPD-Sprecher Karl-Heinz Emmerich äußerte Verständnis für die Irritationen. „Der alte Bebauungsplan Nr. 457 Dorstener Straße/Spechtstraße von 2005 gilt für die Bebauung weiter, der neue Nr. 726 Egelbusch gilt, wenn er beschlossen wird, nur für die Verkehrsflächen.“

Vertragsbeitritt noch möglich

747.000 Euro soll die komplette Fertigstellung der Straße Egelbusch kosten. 413.000 Euro davon trägt die Stadt, der Rest wird auf die Anlieger umgelegt.

Zwei Eigentümer haben den Ablösungsvertrag nicht abgeschlossen, erklärte Planungsdezernentin Sabine Lauxen in der Ratssitzung am Montag. Sie könnten es aber noch tun, „damit ist dann das Thema erledigt“. Der Rat stimmte der Aufstellung des Bebauungsplanes und der öffentlichen Darlegung der Planung, zu.