Oberhausen. In einem Wahlbezirk, in Sterkrade-Heide, muss neu gewählt werden, weil die Stadt in einem Stimmlokal falsche Stimmzettel ausgegeben hatte. Welche Folgen kann eine Wiederholung der Wahl in Heide für die Zusammensetzung im Rat haben?
Eine Stimme Mehrheit hat die nach der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 gebildete Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP nur – und diese Stimme stammt von Oberbürgermeister Klaus Wehling (SPD). Mit dieser einen Stimme wurde auf der letzten Ratssitzung entschieden, die Wahl in Sterkrade-Heide (Bezirk 21) zu wiederholen.
Diese Wahlwiederholung ist durchaus zu begründen: Immerhin 466 Stimmen mussten für ungültig erklärt werden, nicht weil die Wähler einen Fehler gemacht haben, sondern weil die Stadt in einem einzigen Stimmlokal Wahlzettel mit den Kandidaten-Namen eines anderen Wahlbezirks in Oberhausen verteilen ließ. Die Kommunalwahl ist bei der Entscheidung, wer den Wahlkreis als direkt gewählter Ratsherr gewinnt, in erster Linie eine Personenwahl – auch wenn nach Studien viele Wähler auf den Kandidaten wenig achten.
466 Stimmen ungültig
Auf dem Wahlzettel standen also in einem Wahllokal nicht der CDU-Kandidat von Sterkrade-Heide, Hans-Bernd Lösken (CDU), und nicht die SPD-Kandidatin Anja Kösling. Den Wahlbezirk 21 gewann dann überraschend Lösken mit nur 37 Stimmen Vorsprung. Insgesamt sind im Wahlbezirk 6233 Bürger wahlberechtigt, 3160 von ihnen gingen tatsächlich zur Wahlurne – macht eine Wahlbeteiligung von 50,7 Prozent.
Nun rätseln die großen Parteien darüber, welche Auswirkungen die Wahl in diesem Wahlbezirk 21 haben wird. Hier einige Antworten:
Kann sich das Stimmenverhältnis im Rat durch die Wiederholungswahl in Sterkrade-Heide ändern?
Die Ergebnisse der Kommunalwahl Mai 2014
Die SPD erzielte einen Stimmenanteil von 39,0 Prozent – und verlor im Vergleich zu 2009 fünf Prozentpunkte. Die Zahl der Sitze schrumpfte von 28 auf 23. Die CDU errang 32,8 Prozent (ein Plus von 2,9 Prozentpunkte). Sie erhielt damit 20 Sitze im Rat, einer mehr als zuvor. Die Grünen holten 8,6 Prozent (minus 1,8) – ihr zweitbestes Ratsergebnis in Oberhausen. Die Linken erhielten 8,0 Prozent (-0,5); BOB errang auf Anhieb 8,6 Prozent. Grüne, BOB und Linke haben nun je fünf Ratssitze inne. Die FDP kam nur auf zwei Sitze, weil sie nur 2,8 Prozent holte.
Nun, theoretisch ist alles möglich, aber weder CDU noch SPD erwarten Verschiebungen. Die SPD müsste einen prozentual zweistelligen Stimmenzuwachs in Heide erzielen, um ein Mandat im Rat mehr als die CDU zu erhalten.
Was ist, wenn Anja Kösling (SPD) bei der Wiederholung gewinnt?
Kösling zieht in den Rat ein. Die SPD würde zwar einen Sitz mehr im Rat bekommen, aber die CDU erhält dadurch wegen ihres guten Gesamtwahlergebnisses ein Ausgleichsmandat. Lösken würde aber sein Ratsmandat verlieren. Denn für das Ausgleichsmandat gilt die vor der Wahl aufgestellte Parteiliste der CDU. Und da ist ein ganz anderer CDU-Politiker am Zuge.
Was ist, wenn Hans-Bernd Lösken den Wahlkreis gewinnt?
Dann darf Lösken im Rat verbleiben, es ändert sich dann nichts.
Wann findet die Wiederholungswahl in Sterkrade-Heide statt?
Am einfachsten für alle Beteiligten wäre es, wenn sich der erneute Wahlgang vor Ende November 2014 bewerkstelligen ließe. Denn dann gelten noch die alten Wahllisten mit allen Wahlberechtigten von Ende Mai. Wird der Termin nicht eingehalten, muss die Stadt die Wahlberechtigten neu ermitteln.
Welche Rechte hat Lösken?
Lösken oder seine Partei könnten gegen die Entscheidung für eine Wahlwiederholung klagen. Dann würde sich die Wiederholungswahl deutlich verzögern – vielleicht auf Jahre. Es ist noch unklar, ob Lösken in dieser Zeit aber auf sein Mandat verzichten müsste.
Wie viel kostet die Wahl in Heide?
Die Stadt geht davon aus, dass die Wiederholung im Bezirk 21 rund 10.000 Euro kostet.
