Oberhausen. Heute tagt der Wahlprüfungsausschuss: Die Wahl im Wahlkreis Sterkrader Heide müsse wegen Unregelmäßigkeiten wiederholt werden, empfiehlt die Stadtverwaltung. Das würde geschätzte 10.000 Euro kosten. Die Kommunalwahl insgesamt soll jedoch für gültig erklärt werden.
Die zahlreichen Pannen bei der Kommunalwahl am 25. Mai werden nicht folgenlos bleiben: Die Oberhausener im Wahlkreis Sterkrader Heide müssen sehr wahrscheinlich noch einmal den Gang zur Urne antreten. So lautet jedenfalls die Empfehlung der Verwaltung für den heute zusammenkommenden Wahlprüfungsausschuss. Das würde geschätzte 10.000 Euro kosten. Die Kommunalwahl insgesamt soll jedoch für gültig erklärt werden.
Am Wahltag gab es in zwei Wahlbezirken in der Stadt größere Unregelmäßigkeiten. Im Stimmbezirk 2105 in Sterkrader Heide wurden Stimmzettel für einen anderen Bezirk ausgeteilt. Anstatt der Kandidaten für Sterkrader Heide fanden die Bürger dort die Bewerber des Wahlbezirks 23 (Sterkrade-Mitte-Nord) vor. Erst spät am Abend wurde der Fehler bemerkt. Da waren schon 466 Stimmen unter Verwendung unrichtiger Stimmzettel abgegeben – und in der Folge für ungültig erklärt – worden.
Knapper Vorsprung der CDU
Von den gültigen Stimmen entfielen auf Anja Kösling (SPD) 970 Stimmen und auf Hans-Bernd Lösken (CDU) 1007. Damit hat der Kandidat der CDU mit 37 Stimmen Vorsprung den Wahlkreis gewonnen. „Unter Berücksichtigung der insgesamt 466 ungültigen Stimmen besteht die Möglichkeit, dass die Unregelmäßigkeiten im vorliegenden Einzelfall von entscheidendem Einfluss auf das Wahlergebnis im gesamten Kommunalwahlbezirk gewesen sein können“, heißt es nun in der Vorlage für den Wahlprüfungsausschuss. Die Empfehlung: „Die Verwaltung schlägt daher vor, die Wahl im Wahlbezirk 21 – Sterkrader Heide – für ungültig zu erklären und eine Wiederholungswahl anzuordnen.“
Die Unregelmäßigkeiten im Wahlbezirk 03 (Brücktor) werden dagegen als nicht derart gravierend eingeschätzt: Dort waren Stimmzettel ausgeteilt worden, auf denen auch ein nicht zur Wahl zugelassener Kandidat der Piratenpartei aufgeführt war. „Der nach Feststellung des Wahlergebnisses führende Kandidat der SPD hat 125 Stimmen Vorsprung auf den Kandidaten der CDU, die Abstände zu den weiteren Kandidaten sind noch größer“, so die Aussage der Verwaltung. „Egal welcher anderen Partei man alle Stimmen der ‘Piraten’ zuschlagen würde, hätte dies keine Auswirkungen auf das Ergebnis im Wahlbezirk.“ Insofern seien die Unregelmäßigkeiten ohne Auswirkung auf das Ergebnis geblieben.
Zudem muss sich der Wahlprüfungsausschuss auch mit Einsprüchen zur Integrationsratswahl beschäftigen. Die Verwaltung sieht diese als unbegründet an.
