Oberhausen. . Bei den städtischen Bediensteten gab es einen Sprung von 18 840 Überstunden im Jahr 2010 auf fast 60 000 im vergangenen Jahr. Vor allem die Feuerwehr ist davon betroffen. Die Linkspartei warnt: „Die Politik fährt einen gefährlichen Kurs.“ Die Stadt müsse Personal einstellen und vermehrt ausbilden.

Die städtischen Beschäftigten haben im vergangenen Jahr fast 60 000 Überstunden geleistet. Im Vergleich zum Jahr 2010 ist die geleistete Mehrarbeit somit um das Dreifache gestiegen – damals waren es 18 840 Überstunden, 2013 wurden nunmehr 59 306 verzeichnet. Diese Zahlen gehen aus dem „Personal- und Organisationsbericht 1. und 2. Quartal 2014“ hervor, der am Mittwoch im Finanz- und Personalausschuss vorgestellt wurde.

„Die im Jahr 2013 angehäufte Überstundenzahl bei der Oberhausener Stadtverwaltung müsste alle Alarmglocken klingeln lassen“, erklärt Martin Goeke, Stadtverordneter der Linken-Ratsfraktion „Der Personalbericht verdeutlicht dramatisch, welche Auswirkungen die Kürzungsmaßnahmen im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes für die Beschäftigten der Stadt Oberhausen und die Stadtverwaltung als solches haben werden.“ Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Yusuf Karacelik, macht seinen Unmut deutlich: „Die Politik fährt einen gefährlichen Kurs. Wenn wir nicht aufpassen, haben wir in fünf bis zehn Jahren nicht nur ein Facharbeiterproblem, sondern ebenfalls das Problem einer zunehmend kranken Belegschaft.“ Die Stadt müsse Personal einstellen und vermehrt ausbilden, „auch um die jetzigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zügig zu entlasten, die bereits jetzt schon an ihre Schmerzgrenze gehen“.

In Ansätzen die Kritik geteilt

André auf der Heiden, Personalrat der Stadt, teilt in Ansätzen die Kritik der Linken. „Natürlich ist dieses Maß an Überstunden nicht tragbar. In einigen Bereichen der Verwaltung sind die Kollegen an den Rand der Leistungsfähigkeit gekommen.“ Vereinzelt wurden auf der Heiden auch sogenannte „Überlastungsanzeigen“ entgegengebracht – eine Mitteilung eines Arbeitnehmers an seinen Arbeitgeber, dass durch die Arbeitsbelastung die eigene Gesundheit oder die Sicherheit anderer gefährdet ist.

Doch die enorme Zunahme der Überstunden sei nicht ausschließlich auf den weiter vorangetriebenen Stellenabbau zurückzuführen. „Vielmehr hat es im Bereich der Feuerwehr veränderte Rahmenbedingungen gegeben“, erklärt der Personalratschef. So sei durch eine Vorgabe der EU die wöchentliche Arbeitszeit der Feuerwehrleute von bislang 56 auf 48 Stunden zurückgeschraubt worden. „Da die Einsätze aber nicht weniger wurden, haben sich die Oberhausener Feuerwehrleute bereit erklärt, gegen Bezahlung weiterhin die 56 Stunden zu arbeiten“, so auf der Heiden. Dies erkläre zu einem Teil den Zuwachs der Überstunden.

Neubewertung der Krankentransporte

Zudem verdeutlicht Personaldezernent Jürgen Schmidt, dass eine Neubewertung der Krankentransporte zum Anstieg der Überstunden beigetragen habe. „Ein von uns in Auftrag gegebenes Gutachten hatte ergeben, dass für die Bewältigung der Einsätze weitere Kräfte benötigt werden.“ Da diese jedoch nicht vorhanden sind, wird dieser Mangel durch Mehrarbeit aufgefangen.

Durch zwei Maßnahmen hofft die Stadtverwaltung, die Zahl der Überstunden wieder zu reduzieren. „Zum einen werden die Krankentransporte zum 1. Januar 2015 neu ausgeschrieben. Wir sind der Überzeugung, dass die Feuerwehr diese Fahrten nicht übernehmen muss“, so Schmidt. „Zum anderen haben wir in diesem Jahr zwei weitere Brandmeisteranwärter eingestellt, die für Entlastung sorgen sollen.“