Oberhausen. . Die Sozialdemokraten verlieren mehrere, bisher sichere Wahlkreise. Die CDU kann sich ein Bündnis nach Essener Vorbild - ohne die SPD - vorstellen. Die historisch niedrige Wahlbeteiligung von 43,7 Prozent sorgt bei allen Parteien für Kopfschütteln.
Am Tag nach ihrer historischen Niederlage leckte die Oberhausener SPD am Montag ihre Wunden. Fraktionschef Wolfgang Große Brömer gab unumwunden zu: „Damit haben wir nicht gerechnet.“ Die SPD habe das Bürgerbündnis BOB unterschätzt, zudem habe „die massive Anti-SPD-Wahlkampfstimmung offensichtlich Früchte getragen“. Der 62-Jährige zeigte sich enttäuscht, dass die SPD-Wahlkampfstrategie, das Heimatgefühl der Wählerinnen und Wähler anzusprechen, offensichtlich nicht funktioniert habe. „Wir konnten unsere Stammwähler nicht so mobilisieren wie sonst.“
CDU sieht Signal für einen Wechsel
Die rot-grüne Mehrheit im Rat ist nun Vergangenheit. Wolfgang Große Brömer sprach sich bereits am Wahlabend für eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP aus. Gemeinsame Gespräche darüber sollen schnell beginnen.
Die CDU hält dagegen. Spitzenkandidat Daniel Schranz („Es war ein toller Wahlabend für uns!“) sieht in dem Ergebnis „das Signal für einen Wechsel“. Für ihn ist die Stadt Essen, in der die letzten Jahre ein Bündnis aus CDU, FDP, Grünen und Bürgerbündnis bestand, ein Beispiel dafür, dass auch in Oberhausen eine Mehrheit ohne die SPD möglich sein könnte.
Jubeln können die Christdemokraten auch über ihre sechs Direktmandate. „Ich kann mich nicht erinnern, dass so etwas in der jüngeren Kommunalwahlgeschichte einmal vorgekommen ist“, freut sich Daniel Schranz. Dirk Rubin (Sterkrade-Nord) und Hans-Jürgen Köhler (Styrum) konnten ihre Wahlkreise für die CDU verteidigen. Zusätzlich gewannen die Christdemokraten vier weitere Wahlkreise. So triumphierte der Vorsitzende der Jungen Union in Oberhausen, Matthias Wissing, in Dümpten – der bisherige Stadtverordnete René Pascheberg hatte das Nachsehen. Der CDU-Kandidat Eugen Lenz konnte sich gegen Ercan Telli (SPD) in Stadtmitte-Süd durchsetzen. Außerdem gewann Karin Dubbert in Alstaden-Ost, der Sozialdemokrat Detlef Schneider hatte das Nachsehen. In Sterkrade-Heide konnte sich Hans-Bernd Lösken (CDU) gegen Anja Kösling durchsetzen. Dort kann es jedoch wegen der gravierenden Stimmzettel-Panne zu Neuwahlen kommen.
Der neue Stadtrat hat 60 Sitze, bisher waren es 62. In dieses Gremium werden 24 Stadtverordnete zum ersten Mal einziehen.
Die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung sorgte überall für Kopfschütteln. Nicht einmal jeder Zweite hat seine Stimme abgegeben. War die Beteiligung 2009 mit 46,15 Prozent bereits gering, sank sie nun auf 43,7 Prozent – historischer Tiefpunkt.
Hans-Otto Runkler (FDP) nennt die niedrige Wahlbeteiligung „eine Katastrophe, die alle sehr besorgt werden lassen sollte“.
Für Jens Carstensen, Kreissprecher der Linkspartei, ist die Zurückhaltung der Wähler ein deutlicher Denkzettel. „Das Leben der Menschen findet auf der kommunalen Ebene statt. Dennoch haben sie nicht das Gefühl, dass wesentliche Entscheidungen hier vor Ort getroffen werden.“ „Wir haben einen enormen Aufwand betrieben, damit möglichst viele Oberhausener den Weg zur Urne antreten. Dass dies insgesamt gesehen nicht gelungen ist, hat mich erschreckt“, so Andreas Blanke von den Grünen. „Wir müssen daraus die Lehren ziehen.“