Oberhausen. In ihrem Kommunalwahlprogramm plädieren Bündnis 90/Die Grünen für die dezentrale Energie- und Wärmeerzeugung mit Hilfe von Blockheizkraftwerken. Weitere Forderungen: Klimaschutz-Siedlung als Vorbild; Mehr Ladestationen für Elektroautos; Lückenschluss bei der Straßenbahn 105.
Oberhausen umweltgerecht und klimaschonend weiterzuentwickeln und dabei trotzdem zeitgemäße Ansprüche an Mobilität und Wohnqualität zu erfüllen, das ist einer der beiden Schwerpunkte im Kommunalwahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen für die Wahlperiode des Stadtrats bis 2019.
„Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Modernität sind unsere Wegmarken“, heißt es darin. Angekündigt werden mehr „BürgerInnenbeteiligung“ und „größtmögliche Transparenz“ bei Entscheidungen.
Die Grünen wollen Oberhausen zur Modellkommune für Kraft-Wärme-Kopplung (Blockheizkraftwerke), also für dezentrale Energieerzeugung und Wärmespeicherung, entwickeln – auch als Impuls für die mittelständische Wirtschaft. Dazu soll eine Info-Plattform für Hauseigentümer geschaffen und eine Klimaschutzsiedlung mit Vorbildfunktion angelegt werden.
„Verkehrswende vor Ort“
Zu den weiteren Bausteinen gehört aber auch die Förderung von Elektrofahrzeugen, etwa durch ein Netz von Ladestationen. „Wir brauchen eine Verkehrswende vor Ort“, heißt es. Langzeit-Ziel müsse ein vollkommen abgasfreier Betrieb sein. Die Stadtverwaltung müsse dabei voran schreiten. Fußgänger und Radfahrer müssten zu gleichberechtigten Verkehrsteilnehmern werden. Entsprechend müsse der öffentliche Raum umgestaltet werden. Mindestens ein solches Projekt soll es bis 2020 in jedem Oberhausener Stadtbezirk geben.
Weitere Kürzungen des Öffentlichen Nahverkehrs dürfe es nicht geben. Im Gegenteil: Für die Straßenbahnlinie 105 von Oberhausen (Centro) nach Essen Hbf fordern die Grünen den Lückenschluss.
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Für die Mülheimer Straße fordern sie Maßnahmen zur Einhaltung der Feinstaub-Grenzwerte. Den Bau der Betuwe-Linie wollen sie nicht ohne umfassenden, gestalterisch anspruchsvollen Lärmschutz akzeptieren. Im Straßenverkehr sollen Lkw-Durchfahrtsverbote ausgeweitet werden.
Nein zur Zersiedelung
Die Grünen fordern eine bessere Kontrolle der zunehmenden Flächenversiegelung durch ein entsprechendes Kataster. Sie sagen entschieden Nein zur weiteren Zersiedelung der Randbereiche, sehen bei Bedarf auch die Entdichtung von bebauten Siedlungen vor.
In der Stadtentwicklung soll die Förderung des einzelnen Quartiers im Vordergrund stehen, Anwohner dabei aktiv einbezogen werden. Eine „behutsame Neubaupolitik“ ist angesagt. Die Nahversorgung durch kurze Wege soll bewahrt werden. In der Innenstadt sollen Zentren für das Mehr-Generationen-Wohnen entstehen.
Die Grünen wollen mehr Anreize zur Abfallvermeidung schaffen und über die Stadtwerke einen größeren Anteil an Strom aus erneuerbaren Quellen bereitstellen.
