Oberhausen. . Oberhausens Bürger schulden ihrer Stadt viel Geld. Zwar sind es 7,3 Millionen Euro weniger als noch im Vorjahr, dennoch beläuft sich die Summe auf ordentliche 32,2 Millionen Euro. Einen Großteil davon machen ausstehende Steuerzahlungen aus.

Vielleicht haben Sie das ja auch schon mal erlebt: Man leiht jemandem Geld und dann muss man hinter ihm herlaufen, um es irgendwann einmal zurückzubekommen.

Auch bei der Stadt Oberhausen stehen viele in der Kreide. Die Gesamthöhe der Forderungen betrug am 31. Dezember 2012 rund 32,2 Millionen Euro. Ein Jahr zuvor waren es deutlich mehr: 39,5 Millionen. Die Zahlen geben aber nur eine Momentaufnahme wieder, da laufend Außenstände beglichen werden und neue auflaufen, betont die Fachabteilung im Dezernat von Kämmerer Apostolos Tsalastras.

Auch Hundesteuern stehen noch aus

Mit 19,3 Millionen Euro hatten ausstehende Steuerzahlungen wie Gewerbesteuer, Vergnügungssteuer und Hundesteuer den größten Anteil (2011: gut 23 Millionen). In den Forderungen sind auch Fälle enthalten, bei denen sowohl Rechtsverfahren bei der Finanzverwaltung als auch Klageverfahren vor der Gericht anhängig sind: Sie können also nicht eingezogen werden. Das entsprechende Volumen sei hier sehr hoch, weiß der städtische Fachbereich.

Zu berücksichtigen sei auch, dass die Finanzverwaltung in vielen Fällen eine Schätzung vornehme, wenn der Steuerpflichtige nicht rechtzeitig Einkommensunterlagen eingereicht habe. Bei einer späteren Korrektur dieser sogenannten Messbescheide werden die ausgewiesenen Forderungen mitunter stark nach unten angepasst.

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Der zweitgrößte Brocken, rund 5,3 Millionen Euro (2011: 4,9 Millionen), waren sogenannte öffentliche Forderungen, zu denen auch verhängte Bußgelder gehören. Mit rund 4 Millionen Euro schlugen ausstehende Gebühren zu Buche. Die Rückforderungen an ausgezahlten Transferleistungen inklusive Sozialhilfe betrugen 1,9 Millionen Euro. 2010 waren es noch über drei Millionen Euro.

Pfändungsgebühren und Säumniszuschläge

Übrigens: Wer zu spät oder gar nicht zahlt, auf den kommen neben den ausstehenden Forderungen auch noch Pfändungsgebühren und Säumniszuschläge zu. Der Mahnzyklus liegt bei zwei Wochen, das heißt: Nach 14 Tagen wird der Schuldner erstmals erinnert. Pfändungsgebühren und Säumniszuschläge betrugen zum 31. Dezember 2012 gut 542.000 Euro (2011: 982.000 Euro, 2010: 1,3 Mio Euro).

Wird also zügiger gezahlt als in den Vorjahren? Einen Trend sieht die Stadt hier nicht, im Rahmen ihrer Planungen geht sie für dieses Jahr von rund einer Million Euro aus. Ob sich die Zahlungsmoral zum Besseren oder zum Schlechteren entwickelt, könne man nicht sagen. Allerdings ist festzustellen, dass die Zahl der Privatinsolvenzen in den letzten Jahren stetig gewachsen ist: 2012 waren es 611.