Oberhausen. Große Koalition im Bund hier weiterhin umstritten. „Bisher nur Flickwerk.“Sozialdemokraten befürchten Stillstand. Union: Schwarz-Rot gut für Europa
Auch wenn noch vieles zu verhandeln ist – die Signale für eine schwarz-rote Koalition im Bund stehen weiterhin auf grün. Während die CDU Anfang Dezember bei einem kleinen Parteitag 100 Delegierte entscheiden lässt, werden bei der SPD alle 470.000 Mitglieder befragt, 2000 sind es in Oberhausen. Wir hörten uns um, wie die Stimmung vor Ort ist. Das Ergebnis: Optimismus bei Christdemokraten, starke Zweifel bis Ablehnung bei Sozialdemokraten.
„Ich habe bisher keinen in der SPD gesprochen, der einer Großen Koalition zustimmen wird“, sagt Annemarie Nowak, die seit vier Jahren für die SPD in der Bezirksvertretung Sterkrade sitzt. Es fehlten wichtige Punkte etwa zur Pflegereform oder zur Krankenversicherung. Überhaupt sei das meiste nur Flickwerk. „Absichtserklärungen helfen uns aber nicht weiter.“ Sie fürchtet: „Es wird wieder heißen, dass die Kassenlage dieses und jenes nicht zulässt.“
Entscheidung lieber nach Koalitionsbildung
Momentan noch skeptisch ist Hartwig Kompa, seit neun Jahren in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. Entscheidend für ihn und das Votum der Mitglieder sei, was am Ende bei den Gesprächen herauskomme. „Der SPD-Anteil muss auf jeden Fall hoch sein.“ Er sieht die SPD als Partei der Kümmerer für die Menschen.
„Keine Große Koalition um jeden Preis“, will Christiane Gerster-Schmidt, die ebenfalls für die Sozialdemokraten in der BV Alt-Oberhausen sitzt. Für ihren Geschmack hat sich die CDU bislang zu wenig bewegt, die CSU zu viel auf Abwehr gesetzt.
Verständnis für die Skepsis hat SPD-Geschäftsführerin Lena Kamps: „Man fällt ungern eine Entscheidung über Dinge, die noch nicht vorliegen.“
Optimismus bei CDU-Basis
Optimistisch, auch was die Einschätzung der hiesigen SPD-Basis betrifft, scheint man bei der CDU-Basis zu sein. Frank H. Rudolph zum Beispiel, Mitglied der BV Osterfeld und Vorsitzender der Gewerkschaft Komba in Mülheim: „Eine Große Koalition ist nicht zuletzt auch mit Blick auf Europa wichtig.“ Er spreche mit vielen Kollegen: Egal ob CDU- oder SPD-Mitglied, „die sind dafür.“ Die SPD-Basis werde zustimmen, „wenn auch nicht mit ganz breiter Mehrheit.“
„In meinem Sinne wäre es“, betont Andreas Schneider, Mitglied der BV Sterkrade. So wie er gingen auch die Kollegen davon aus, dass es zu einer Neuauflage von Schwarz-Rot kommt.
Entspannt ist auch CDU-Geschäftsführer Christian Benter: „Eine Koalition mit der FDP wäre mir lieber gewesen. Die Verhandlungen mit der SPD sind auch eine zähe Geschichte. Aber ich sehe keine unüberwindbaren Schwierigkeiten. Trotz des öffentlichen Getönes glaube ich, dass die Verantwortlichen in der SPD regieren wollen.“
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