Oberhausen. Mehrheitsbeschaffer der Union wollen die Sozialdemokraten auf keinen Fall sein.

Die SPD als Juniorpartner der Union im Bund? Viele Sozialdemokraten können sich mit diesem Bild nicht anfreunden. Nachdem die nordrhein-westfälische SPD bereits verkündete, man wolle nicht als Mehrheitsbeschafferin der CDU herhalten, werden auch in Oberhausen Stimmen laut, die eine Große Koalition ablehnen. „Wir sehen diese Möglichkeit sehr kritisch. Die Stimmungslage in der Partei ist vor Ort eher gegen die Koalition“, so Wolfgang Große Brömer, SPD-Fraktionschef im Rat der Stadt.

Profil nicht aufgeben

Man sei zwar zu Gesprächen mit der Union bereit, „wir wollen aber unser Profil nicht aufgeben“, schließt Große Brömer die Türe zur Großen Koalition nicht komplett. Aber neben den inhaltlichen Unterschieden, etwa beim Thema Mindestlohn, sieht er zudem Gefahren in einer zu schwachen Opposition. „Gerade einmal fünf Sitze im Bundestag fehlen der Union, um alleine regieren zu können. Zusammen mit der SPD würde die Opposition total erdrückt werden.“ Linkspartei und Grüne stellen zusammen gerade einmal 127 von 630 Abgeordneten. „Das kann nicht der Sinn der Demokratie sein.“

Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei lehnt er dagegen kategorisch ab. „Dafür sehe ich keine Perspektive. In der Vergangenheit hat sich immer wieder gezeigt, dass wir zu weit voneinander entfernt sind.“

Der SPD-Politiker bringt zwei weitere Möglichkeiten auf den Tisch. „Ich kann mir auch durchaus eine Minderheitsregierung der Union vorstellen, die sich inhaltliche Mehrheiten sucht.“ Zudem sieht er Signale für Schwarz-Grün. „Von beiden Seiten gibt es da durchaus Bewegung.“

Hohe Hürden für Zusammenarbeit mit der CDU

Als Juniorpartner der CDU zu agieren stößt dem Juso-Vorsitzenden Maximilian Janetzki ebenfalls sauer auf. „Schwarz-Gelb wurde abgewählt. Diese Politik darf nicht weitergeführt werden.“ Er sieht hohe Hürden für eine Zusammenarbeit mit der CDU. „Es ist nicht vorstellbar, dass sich das Weltbild von Merkel und der Union komplett wandelt.“ Gerade in der Frage der Anerkennung gleichgeschlechtlicher Paare gebe es große Unterschiede. „Darum würde ich auch eine Mitgliederbefragung der SPD-Basis begrüßen.“

Anders als Große Brömer würde Janetzki Gespräche mit der Linkspartei begrüßen. „Die Linken müssen sich nun selber fragen, ob man immer nur Opposition betreiben will oder auch tatsächlich Regierungsverantwortung übernehmen möchte.“