Oberhausen. Oberhausen will die Anzahl der Starenkästen und mobilen Blitzer im Stadtgebiet 2014 erhöhen. Wie viele es genau sein werden, steht noch nicht fest. Auch soll noch geklärt werden, ob die Stadt auf der A42 blitzen darf. Ab 2018 sollen die Einnahmen durch Bußgelder jährlich 1,4 Millionen Euro betragen.

Autofahrer in Oberhausen müssen sich ab kommenden Jahr auf mehr Starenkästen und eine härtere Verfolgung von Verkehrssünden gefasst machen. Der Rat hat am Montag beschlossen, so die städtischen Einnahmen zu erhöhen.

Während 2014 durch Buß- und Verwarngelder voraussichtlich 350.000 Euro in den klammen Haushalt fließen, soll die Summe ab 2018 auf 1,4 Millionen Euro steigen. Die Stadt verweist auf eine durch NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) geänderte Vorschrift: Ordnungsämter dürfen neuerdings überall und immer die Geschwindigkeit kontrollieren – nicht mehr bloß an Schulen oder Altenheimen.

„Es wird einige Änderungen geben“, sagt Oberhausens Ordnungsdezernent Frank Motschull (SPD) auf Anfrage der NRZ. Details stünden allerdings noch nicht fest, man führe noch Gespräche mit der Polizei. „Es geht uns aber um Verkehrssicherheit und nicht darum, den Stadtsäckel des Kämmerers zu füllen.“

Mit Bezirksregierung abstimmen

Angesichts der geplanten Mehreinnahmen komme die Stadt aber nicht um neue Starenkästen herum. Deren Anschaffung sieht der Ratsbeschluss vor. Wie viele gekauft oder geleast und wo sie aufgestellt werden, wird laut Motschull allerdings noch diskutiert. An den Gesprächen ist auch die Bezirksregierung Düsseldorf beteiligt. Sie soll klären, inwiefern Oberhausen auch auf der Autobahn 42 blitzen darf. Bislang gibt es an der Dorstener Straße und an der Konrad-Adenauer-Allee insgesamt drei stationäre Blitzer.

„Wir haben aber eine klare Ausrichtung: Wir wollen Verkehrstote verhindern und Unfallschwerpunkte sicherer machen“, so Motschull. Zudem erlaube die neue Ministeriumsvorschrift, an Orten mit hohem Verkehrslärm durchzugreifen. Die Stadt wolle sich jedoch auf verkehrssensible Bereiche wie Schulen, Kindergärten und Altersheime beschränken.

Weitere Blitzer werden aber längst nicht die einzige Neuerung sein. Besprochen wird zur Zeit, wie man Einnahmen durch Bußgelder noch erhöhen kann, etwa durch eine effektivere Kooperation mit der Polizei, eine schnellere Abarbeitung von Knöllchen sowie eine konsequentere Verfolgung von Verkehrssündern. „Ab Anfang des Jahres kann es schon zu Neuerungen kommen“, so Ordnungsdezernent Motschull. Konkrete Planungen würden in knapp drei Wochen vorgestellt.

Verkehrswacht begrüßt Entscheidung

Dass es für Verkehrssünder schon bald deutlich ungemütlicher wird, begrüßt die hiesige Verkehrswacht. „Geschwindigkeitsübertretungen sind die Hauptunfallursache – hier und im gesamten Bundesgebiet. Zur effektiven Bekämpfung müssen sie festgestellt und geahndet werden“, sagt der Vorsitzende Dieter Elsenrath-Junghans.

Daher seien neue Starenkästen an Unfallbrennpunkten und Gefahrenstellen sinnvoll. Dagegen hätten die Bürger bestimmt kein Verständnis für Standorte, wo bislang gar keine Unfälle passieren. Auch die Verkehrswacht empfände Blitzer dort als problematisch – das sei aber natürlich kein Plädoyer für Geschwindigkeitsübertretungen.