Oberhausen. Oberhausener Jungpartei ernüchtert: Mitglieder liefen weg, Streit unter Verantwortlichen – doch jetzt im Bundestagswahlkampf wollen die Piraten wieder Kus aufnehmen und mehr Transparenz wagen.
Lange Zeit ist es still um die Oberhausener Piraten gewesen. Die Euphorie zur Landtagswahl 2012 scheint der Ernüchterung einer zähen Lokalpolitik und interner Querelen gewichen zu sein: Mit einem Antrag, die Politik möge auf Unterlagen in Papierform verzichten, blitzte Albert Karschti in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen ab -- der einzige lokalpolitisch erfahrene Pirat, der bisher Einblick in die Gremien hatte.
Wenig hat man bislang aus dem Parteibüro an der Langemarkstraße gehört, dabei gäbe es kommunale Aufreger genug: Schuldenberg, Innenstadtentwicklung, Jugendpolitik. „So lange wir nicht im Rat sind, fehlt uns die Nähe zu lokalen Themen“, begründet der Oberhausener Landtagsabgeordnete und Landtagsvizepräsident Daniel Düngel das häufige Schweigen der Piraten zur Lage der Stadt.
Zudem lege man auf Symbolpolitik in Form von Pressemitteilungen zu jedem Thema weniger Wert, stichelt Andreas Ronig, der bei der Bundestagswahl in Oberhausen als Direktkandidat antritt, gegen die Etablierten.
Intern knisterte es
Doch es gibt auch tiefer liegende Gründe für die Stille: Intern knisterte es in der digitalen Kommunikation der sonst so legeren politischen Hoffnungsträger. Die einen Piraten – wie Karschti – wollten sichtbare Kommunalpolitik machen, die anderen schipperten lieber in digitalen Foren unter ihrem Pseudonym. Der Ton zwischen beiden Gruppen war nicht selten rau. Mancher, wie der frühere Pressesprecher Tobias Langenberg, stieg von den Querelen frustriert aus.
Das einstige Gerangel um Positionen und Pöstchen, würde Düngel lieber in den virtuellen Papierkorb klicken: „Jeder darf sich hier einbringen, wie er will. Die einen mit Themen, die anderen, indem sie Plakate aufhängen. Aber es wäre natürlich schöner, am Stammtisch mit 15 Leuten zu diskutieren statt mit drei.“ Doch das ist kein Oberhausener Phänomen, auch anderswo im Land segelten den Piraten die Mitglieder ab. 62 zählen die Piraten vor Ort, nur ein kleiner Teil ist aktiv.
Politisch etwas verändern
Zum Stammtisch am Donnerstag an der Langemarkstraße falten drei von ihnen Flyer für den Wahlkampf. „Das Problem ist: Ich habe zwischen Familie und Job einfach wenig Zeit für Politik“, schildert Ralf Hurnik.
Dennoch will er politisch etwas verändern, und sei es durch Plakatekleben. Die Piraten machen Politik mit digitaler Technik gerade Menschen wie Hurnik zugänglicher als andere Parteien, und sie wollen dies weiter ausbauen: „Mehr Bürgerbeteiligung wäre sinnvoll, das schafft Akzeptanz bei politischen Entscheidungen. Wir wollen die Bürger in die Lokalpolitik reinholen, indem wir schneller aus den Gremien informieren“, sagt Ronig, „nicht erst drei Monate später, wenn jemand mal das Sitzungsprotokoll geschrieben hat.“ Das unterscheide die Piraten von anderen Parteien. „Uns geht es vorrangig um einen Stilwechsel“, ergänzt Düngel, „denn was die SPD vor Ort in den letzten Jahren unter Bürgerbeteiligung verstanden hat, würde ich Demokratur nennen.“