Oberhausen. Eine neue Parkgebühr statt Eintritt am Tiergehege am Kaisergarten: Das ist die Idee von SPD, Grünen und FDP, um 750.000 pro Jahr an Zuschuss einzusparen. Die CDU ist gegen die Belastung der Autofahrer und würde Einsparungen lieber im Rathaus vornehmen.
Externe Gutachter, wie die Ernst & Young-Experten in ihrem Gutachten zum städtischen Oberhausener Gebäudemanagement (OGM), machen es sich oft einfach, wenn es ums Sparen geht: Wenn man das beliebte Tiergehege im Kaisergarten mit seinen 450 Wild- und Haustieren schließen würde, könnte die Stadt satte 750.000 Euro im Jahr an Zuschuss sparen, meinten sie.
Alternativ könnte man Eintrittsgelder von zwei Euro pro Erwachsenem erheben oder auf Spenden setzen, um die Kosten wenigstens um 340.000 Euro zu verringern.
Keine familienabschreckenden Eintrittspreise
Doch weder die Schließung des Geheges noch familienabschreckende Eintrittspreise ins bisher kostenlose Tiergehege hielten die Politiker aller Parteien im Rat für echte Optionen. Auf Vorschlag aus der Bürgerschaft wurde daher die Erhebung von Parkgebühren rund um den Kaisergarten vom Rathaus berechnet: 211.000 Euro könnte man so einnehmen, wenn man täglich von 9 bis 18 Uhr bei Parkenden einen Euro pro Stunde an der Konrad-Adenauer-Allee und am Kaisergarten abzwacken würde. Selbst am entfernteren Parkplatz Duisburger Straße müsste man noch 50 Cent pro Stunde nehmen.
Rundgang durch den Kaisergarten
SPD, Grüne und FDP stimmten nun im Hauptausschuss dieser Regelung zu. Schon im Sommer sollen dafür acht solarbetriebene Parkscheinautomaten für Kauf- und Arbeitskosten von 35.000 Euro aufgestellt sein.
CDU-Oppositionschef Daniel Schranz lehnte allerdings die unpopuläre Maßnahme, Autofahrer zu belasten, ab: „Das macht keinen Sinn, weil die notwendigen Sparvolumina damit nicht erreicht werden. Dafür sind die Parkplätze mit im Schnitt 15 Prozent zu wenig ausgelastet.“ Man solle lieber woanders im Rathaus und bei den Stadttöchtern sparen, die CDU habe hier schon Einsparideen von 50 Millionen Euro vorgelegt.
SPD: CDU drückt sich vor Alternative
SPD-Ratsfraktionschef Wolfgang Große Brömer warf der CDU vor, sich so vor einer realistischen Sparalternative für den Kaisergarten zu drücken. „Wir alle hier wollen keinen Eintritt erheben, daher ist die Erhebung von Parkgebühren eine sinnvolle Alternative.“
FDP-Fraktionsgeschäftsführerin Regina Boos schlug vor, Parkgebühren nur an Wochenenden und Feiertagen zu berechnen. „Wir sollten dies nach einer Testphase prüfen, weil in dieser Zeit die meisten Einnahmen fließen. Dann würden wir vor allem Auswärtige treffen und nicht Oberhausener.“
Linken-Ratsherr Dirk Paasch hofft sogar darauf, dass Parkgebühren die Menschen animieren, zu Fuß oder per Bahn in den Kaisergarten zu kommen. Auch Planungsdezernent Peter Klunk setzt auf einen Verkehrslenkungseffekt durch die neuen Parkgebühren.
