Oberhausen. Bildungsgewerkschaft fordert vom Bund Investitionen in Gebäude. „Erheblicher Sanierungsstau muss aufgelöst werden“. Dokumentation.
Im Sommer 2012 rief die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Oberhausen Lehrer, Schüler und Eltern dazu auf, den baulichen Zustand der hiesigen Schulen zu dokumentieren. Das Ergebnis hat die GEW in der Sonderausgabe „Schulen in Nothaushalten“ veröffentlicht. Die Bilder, die im Sommer/Herbst 2012 entstanden, sind bewusst keiner Schule zugeordnet, „auch, um die Kollegen zu schützen, die uns das Material geschickt haben“, sagt GEW-Vorsitzende Cornelia Schiemanowski als Begründung für die Anonymität.
Denn erstens handle es sich um ein heikles Thema, mit dem keine Schule namentlich gerne in der Öffentlichkeit in Verbindung stehe. Und zweitens gehe es darum, den Notstand allgemein ersichtlich zu machen und nicht darum, bestimmte Schulen vorzuführen.
Oberhausen ist ein extremes Beispiel für Notlagen
Mit der Broschüre will die Interessenvertretung der Lehrer die Folgen kommunaler Nothaushalte für den Schulbereich aufzeigen, die baulichen Mängel beispielhaft aufzeigen, aber auch positive Beispiele präsentieren, die aus den Mitteln des Konjunkturprogramms zwei finanziert wurden.
„Es geht nicht darum, die Stadt Oberhausen an den Pranger zu stellen. Oberhausen ist nur ein extremes Beispiel für die Notlagen von Kommunen mit Nothaushalten“, sagt Cornelia Schiemanowski. „Es zeigt sich hier ein strukturelles Problem der chronischen Unterfinanzierung der Kommunen bei gleichzeitig steigenden Sozialausgaben.“
Der Stärkungspakt für die Städte ist nach Ansicht der GEW gerade im Schulbereich kontraproduktiv. Denn um die Millionen aus dem Landeshaushalt zu bekommen, muss die Stadt enorm sparen – auch in den Schulen. Deshalb fordert die Bildungsgewerkschaft unter anderem, dass der Bund schnelle Hilfen in Form von zweckgebundenen Investitionsprogrammen für Schulen und Kindertagesstätten zur Verfügung stellt, um den Sanierungsstau aufzulösen.
