Oberhausen. CDU-Parteichef Wilhelm Hausmann hatte die Oberhausener Polizei, aber auch die SPD und die Grünen scharf angegriffen. Ins Zentrum der anschließenden Debatte rückt nun die Frage nach der politischen Streitkultur in der Stadt. Mit Stellungnahmen schalteten sich jetzt der CDU-Ehrenvorsitzende Heinz-Jörg Eckhold sowie SPD-Ratsfraktionschef Wolfgang Große Brömer ein.

Die scharfe Kritik des CDU-Parteichefs Wilhelm Hausmann an der Arbeit der Oberhausener Polizei sowie an SPD und Grünen hat eine anhaltende Debatte um die politische Streitkultur in der Stadt in Gang gesetzt. Mit Stellungnahmen schalteten sich jetzt der CDU-Ehrenvorsitzende Heinz-Jörg Eckhold sowie SPD-Ratsfraktionschef Wolfgang Große Brömer in die Diskussion ein. Zuvor war CDU-Fraktionschef Daniel Schranz seinem Parteikollegen Hausmann bereits zur Seite gesprungen. SPD-Partei-Vorsitzender Michael Groschek hatte Hausmann vorgeworfen, „niveaulos“ zu sein.

„Ich kann Herrn Groschek angesichts unzähliger Ausfälle und persönlicher Verunglimpfungen in den Sitzungen des Rates durch den Fraktionsvorsitzenden der SPD nur dringend raten, lieber in den eigenen Reihen für politische Kultur zu sorgen“, schreibt Eckhold. „Wer – wie besagter Fraktionsvorsitzender – Begriffe wie dumm, dreist, dämlich oder schwachsinnig gebraucht, verlässt das Gelände, auf dem politische Auseinandersetzungen stattfinden sollten.“ Man müsse Hausmanns Äußerungen nicht teilen, so der CDU-Ehrenvorsitzende, „aber man wird sie äußern dürfen, ansonsten machen politische Debatten keinen Sinn mehr“. Eckhold wirft der SPD vor, ins Persönliche abzugleiten. Dieser Fehler sei der Oberhausener CDU in den vergangenen Jahren nicht unterlaufen. Er riet seiner Partei, „weiterhin die Form zu wahren“.

„Dreiste Unterstellungen“

SPD-Fraktionschef Große Brömer wiederum spricht in seiner Stellungnahme von „aggressiven Entgleisungen“, „dreisten Unterstellungen“ und „bewusst formulierten Unwahrheiten“ der beiden führenden Oberhausener Christdemokraten Hausmann und Schranz. „In Oberhausen haben wir bisher zwar hart in der Sache und manchmal auch im Ton, aber doch fair miteinander gesprochen“, so Große Brömer. „Diesen Stil der politischen Streitkultur hat die CDU-Führung in dieser Woche für sich ad acta gelegt“, so Große Brömer. „Es ist eine Schande und bestürzt mich, mit welchem parteipolitischen Fanatismus sich die CDU in letzter Zeit sachlichen Themen der Kommunalpolitik nähert.“