Oberhausen. . Stadt berechnet Maximalgebühr – 30,70 Euro im Jahr. Beschwerde-Briefe an den Oberbürgermeister

Autofahrer, die einen Anwohnerparkausweis beantragen müssen, greifen in Oberhausen tiefer in die Tasche. Wer in einem Viertel wohnt, in dem Parkplätze Mangelware sind, zahlt die Hälfte mehr für die Sondergenehmigung, um auf markierten öffentlichen Plätzen sein Auto abzustellen.

Die Verwaltung hat die Jahresgebühren für Bewohnerparkausweise von 20 Euro auf 30,70 Euro angehoben. Das entspricht der Höchstgrenze, die bundesweit für diese Parkausweise zugelassen wird. Über 2100 Bürger in Oberhausen sind betroffen – vor dem Hintergrund allgemein steigender Nebenkosten klagen viele über die zusätzliche Belastung.

Beschlossen hatte der Rat der Stadt diese Erhöhung bereits 2010; im Januar 2011 ist sie in Kraft getreten. Da ein Großteil der Oberhausener ihre Parkausweise aber nicht jährlich, sondern im Zwei-Jahres-Rhythmus erneuert, fällt die Gebührenerhöhung für viele Pkw-Halter erst jetzt ins Gewicht.

Zuletzt 2007 erhöht

Denn die zweijährige Sondergenehmigung, die bisher 40 Euro gekostet hat, wird nun mit einer Gebühr von 61,40 Euro berechnet. Einige Betroffene hatten sich in Briefen an den Oberbürgermeister über die Erhöhung beschwert – erst 2007 war die Gebühr gestiegen.

Um den städtischen Haushalt auszugleichen, hat die Stadtverwaltung an vielen Stellen die Einnahmeschraube deutlich angezogen: Gewerbe- und Grundsteuern etwa sind in dieser Stadt auf Rekordhöhen gestiegen. Mit der Erhöhung der Parkausweisgebühren spülten bereits im vergangenen Jahr über 18.000 Euro zusätzlich in die Stadtkasse. Im Jahr 2010 hatten 2196 Oberhausener die Parkausweise angefordert, Einnahmen in Höhe von 43.920 Euro hat die Stadt Oberhausen dadurch nach eigenen Angaben erzielt. Nach der Gebührenerhöhung wurde für 2037 Ausweise 62.535 Euro gezahlt.

Maximale Einnahmen erzielen

Auf die Frage, warum die Verwaltung ihre Parkgebühren bis zur maximalen Grenze angezogen hat, antwortet Stadtsprecher Martin Berger mit einem Fingerzeig nach Düsseldorf: „Wir sind von der Aufsichtsbehörde angehalten, maximale Einnahmen zu erzielen, wir waren also quasi verpflichtet, die Gebühren anzuheben.“

Einer, der sich besonders über die Gebührenerhöhung ärgert, ist ein Anwohner der Alsenstraße in der Oberhausener Innenstadt, der die Redaktion anrief. Er hat erst kürzlich seinen Bewohnerparkausweis verlängern lassen: „Am meisten hat mich geärgert, dass mir im Amt nicht einmal erklärt wurde, weshalb der gleiche Parkausweis nun 20 Euro mehr kosten soll.“