Oberhausen. Durch Scheitern des NRW-Haushalts könnten Projekte vor Ort ins Stocken geraten. Kämmerer: Stärkungspakt läuft
Der Haushaltsentwurf der Landesregierung ist gescheitert – mit den bekannten Folgen für die politische Landschaft in NRW. Was aber bedeutet die Tatsache, dass Rot-Grün seinen Etat nicht durchbrachte, für Projekte vor Ort? Vor allem: Ist die Umsetzung des Stärkungspakts Stadtfinanzen gefährdet, im Rahmen dessen auch Oberhausen zwecks Haushaltskonsolidierung erhebliche Summen aus Düsseldorf erhalten soll?
„Der Stärkungspakt Stadtfinanzen läuft und wird weiter laufen“, sagt Kämmerer Apostolos Tsalastras. „Er ist gesetzlich verankert und auch die Fristen sind festgeschrieben. Da wird es weder zeitliche noch inhaltliche Veränderungen geben.“
Sorgenfrei ist der Oberhausener Finanzdezernent deshalb aber nicht. „Dass es keinen verabschiedeten Haushalt gibt, kann Auswirkungen überall dort haben, wo Landesmittel drinstecken und wo es keine gesetzliche, sondern nur eine haushalterische Verantwortung gibt. Bestimmte Dinge sind in ihrer Finanzierung vorerst ungesichert.“
Ausbau von Kitas könnte ins Stocken geraten
Welche konkreten Auswirkungen die neue Situation in welchem Umfang haben wird, müsse man nach den überraschenden Entwicklungen erst noch ermitteln. Tsalastras nennt den Ausbau von Kindertagesstätten im Rahmen der Stärkung der U3-Betreuung als Projekt, das ins Stocken geraten könnte.
Auch im Stadttheater, derzeit ohnehin wieder verstärkt Objekt der Spardiskussion, könnte man die politischen Verwerfungen auf Landesebene zu spüren bekommen. Im Rahmen des sogenannten „Theaterpakts NRW“ sollte das Haus eigentlich 274.000 Euro an zusätzlicher Förderung erhalten. „Ich glaube das erst, wenn ich den Bewilligungsbescheid habe. Erst dann kann ich planen“, hatte Verwaltungsdirektor Jürgen Hennemann gesagt, als die Zahl vor einem halben Jahr publik wurde. Nun: Der Bescheid ist noch nicht da. Ob er noch kommt, und wenn ja, wann – wer weiß das schon? Das Planen dürfte dadurch fürs Theater nicht einfacher werden.
Was die Oberhausener Chefs verdienen
