Oberhausen. .

Wenn man mit wichtigen Leuten in dieser Stadt redet, dann heißt es oft mit einem Augenzwinkern: Die Stadt ist zwar arm, doch „der Hardy“ sitzt noch auf einen Haufen Geld, der kann viel verteilen.

Gemeint ist Hartmut Schmidt, Ex-SPD-Vorsitzender und langjähriger Geschäftsführer der 100-prozentigen Stadttochter OGM (Oberhausener Gebäudemanagement). Sie macht vor allem durch Dienstleistungsverträge mit der Stadt einen Umsatz von gut 90 Millionen Euro und einen Gewinn von einer Million Euro im Jahr. Die OGM reinigt, repariert, saniert städtische Häuser, säubert Spielplätze, stellt Hausmeister für Schulen und Hallen oder kauft Materialien und Möbel für die Stadt ein.

Im Zuge des neuen Sparpakets 2012 überlegen SPD und Grüne, die vor elf Jahren aus der Kernverwaltung ausgegliederte OGM wieder komplett ins Rathaus zurückzuholen. Der Vorteil: 19 Prozent Mehrwertsteuer auf Personaleinsatz, laut Schmidt etwa 5,5 Millionen Euro, könnten entfallen - und auch Steuern auf den Gewinn müssten nicht mehr gezahlt werden.

Eine Rekommunalisierung

Schmidt warnt bei einem Besuch der WAZ-Redaktion die Politik jedoch vor Milchmädchenrechnungen. Die OGM könne als GmbH den Personaleinsatz flexibler steuern als eine Stadtverwaltung, könne mit Hilfe europaweiter Ausschreibung auch besonders billig einkaufen. Einer kompletten Rückgliederung stände zudem der komplizierte arbeitsrechtliche Übergang von 682 OGM-Beschäftigten entgegen.

„Eine Rekommunalisierung muss man aber je nach Aufgabenbereichen sehr differenziert betrachten. Deshalb sollte man für jede Dienstleistung eine transparente Gegenrechnung aufstellen“, zeigt sich Schmidt einer Prüfung aufgeschlossen. Er ist aber überzeugt, dass die OGM in den meisten Bereichen billiger arbeitet als eine Verwaltung.

Absenkung der Service-Standards

Als Beispiele nannte Schmidt den Abbau von 27 auf 4 Hausmeister für Sporthallen seit Gründung der OGM oder von 306 auf 161 Beschäftigte im Bereich Grünpflege.

Wirklich sparen könne man, wenn der Rat die Service-Standards in dieser Stadt absenke. „Auch eine wilde Wiese sieht schön aus, da muss nicht am Straßenrand 16 Mal im Jahr der Rasen geschnitten werden“, meint Schmidt.