Oberhausen. In Oberhausen informierte Stefan Zimkeit (SPD) über das neue Kinderbildungsgesetz (Kibiz). Ende Juni oder Anfang Juli könne das Gesetz im Landtag den Zuschlag bekommen. Bereits zum Kindergartenjahr 2011/12 solle es deutliche Verbesserungen bringen.

„Aus dem Spargesetz soll ein Bildungsgesetz werden“, formulierte Andreas Blanke, Vorsitzender des Landeselternrates Kita NRW das Ziel. Kurz vor der Fertigstellung des Entwurfs für ein neues Kinderbildungsgesetz (Kibiz) gab es noch Informationsbedarf bei Elternvertretern und pädagogischem Personal.

Landes-Elternvertreter trafen sich in Osterfeld, Eltern, Vertreter der Träger und Einrichtungen aus Dinslaken und Oberhausen in Schmachtendorf, wo Stefan Zimkeit (SPD), Mitglied des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie im Landtag NRW, die Marschrichtung erläuterte. Die breit angelegte Diskussion einschließlich umfangreicher Elternumfragen und Auswertungen erfordere Zeit, begründete Zimkeit, warum der Referentenentwurf noch in Vorbereitung sei. „Noch im März geht er ins Kabinett, dann folgen die Anhörungen, Ende Juni oder Anfang Juli entscheidet der Landtag“, so der Zeitplan. Stufe eins des Gesetzes soll, wenn es den Zuschlag erhält und nicht an haushaltstechnischen Hürden scheitert, bereits zum Kindergartenjahr 2011/12 die Situation in den Einrichtungen deutlich verbessern. Dafür wären mindestens 240 Millionen Euro zusätzlich erforderlich.

Generalrevision des Kibiz nur in zwei Schritten möglich

Eine Generalrevision des Kibiz sei nur in zwei Schritten möglich, so Zimkeit. Das beitragsfreie dritte Kindergartenjahr „als Einstieg in die vollständige Beitragsfreiheit“ sei bereits ab 2011/12 vorgesehen. Deshalb lohne es nicht mehr, über die von Eltern geforderte Herstellung einer landesweiten Beitragsgleichheit zu reden, zumal nicht die Kommunen, sondern das Land bezahlen soll.

Als weitere Sofortmaßnahmen sind personelle Entlastungen, zusätzliche pauschale Finanzmittel für die Einrichtungen und Bürokratieabbau, etwa durch die Abschaffung der Verwendungsnachweise, auch Monatsberichte genannt, vorgesehen. Eltern sollen Informations- und Anhörungsrechte erhalten.

Erst im zweiten Schritt soll die 25-, 35- und 45-Stundenregelung aufs Tapet. „Davon hängt alles ab, die Öffnungszeiten, die Personalausstattung, die Finanzierung“, erklärte Zimkeit, dass es sich um eine schwierige Materie handelt. Kern-Bildungszeiten und flexible Betreuungszeiten müssten angeboten werden.