Die Orientierungsprobleme manch anderer Landtags-Neulinge hat er nicht, denn der Rundbau am Rheinufer in Düsseldorf ist ihm vertraut. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter von Wolfgang Große Brömer ist Stefan Zimkeit dort schon lange ein- und ausgegangen. Aber jetzt, da er selbst SPD-Landtagsabgeordneter ist, ist trotzdem vieles neu, alles anders: „Ich hab’ ein festes Büro in Düsseldorf bezogen – das ehemalige von Hannelore Kraft.“ Ab heute liegen vier Plenartage vor ihm, vor der Sommerpause will die neue Landesregierung schon einige Weichen stellen. Die NRZ sprach mit dem 46-Jährigen über erste Eckpunkte, die auch Oberhausen betreffen werden.

Vorab: Bleiben Sie der Oberhausener Politik erhalten?

Den stellvertretenden Fraktionsvorsitz habe ich abgegeben, bleibe aber weiter im Rat – wobei man natürlich gucken muss, wie sich die Arbeit in Düsseldorf unter den neuen Voraussetzungen zeitlich gestaltet, ob das alles auf längere Sicht so funktioniert.

„Beste Bildung für alle“ war eines der zentralen Themen im Wahlkampf. Was wird als Erstes angepackt?

Die neue Regierung wird das Kinderbildungsgesetz einer Generalrevision unterziehen. Über einen entsprechenden gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen wird noch in diesen Tagen entschieden, damit’s gleich nach der Sommerpause losgehen kann.

Womit genau?

Im Dialog mit Eltern, Erziehern, Kita-Trägern und Kommunen wollen wir sämtliche Kritikpunkte unter die Lupe nehmen und in einem ersten Schritt 200 Millionen Euro in die Qualitätsverbesserung stecken. Natürlich wird man nicht alles gleichzeitig machen können. Wichtig ist uns aber, dass es nicht nur um eine finanzielle Entlastung der Eltern geht, sondern dass man in gleichem Maß in die Qualität der Einrichtungen investieren muss – wo genau, das wird der Dialog mit den Betroffenen klären. Klar ist auf jeden Fall, dass das ganze KiBiz-Gesetz total unterfinanziert ist. Deshalb werden wir in einem ersten Schritt schon mal die Mittel aufstocken müssen – schon, um die Kommunen dabei zu unterstützen, genügend Plätze für Kinder unter drei Jahren schaffen zu können. Angedacht ist, den Kindergartenbesuch völlig beitragsfrei zu machen. Der Einstieg dazu soll mit dem Kindergartenjahr 2011/2012 erfolgen – erstmal mit dem letzten Kita-Jahr.

Insgesamt soll eine Milliarde insbesondere in den Bereich Kinder/Bildung/Kommunen gesteckt werden. Kein Pappenstiel. Woher soll das Geld kommen?

Größtenteils leider aus neuen Schulden, aber das wird nicht anders möglich sein. Es gibt da ein paar Dinge, die wir bald schon angehen müssen: Neben dem Kibiz ist das etwa die Förderung der Arbeitslosenzentren. Die muss wieder aufgenommen werden – mindestens so, wie’s zuletzt gewesen war. Dabei wollen wir aber verstärkt einen Blick auf die Qualität der Beratung werfen. Da gab’s durchaus Unterschiede. Außerdem wollen wir die Mittel für den Offenen Jugendbereich wieder auf den Stand von 2003 setzen – bevor die Landesregierung dort den Rotstift angesetzt hatte.

Ihnen stehen spannende Zeiten bevor...

Das glaube ich auf jeden Fall. Schließlich war’s in Düsseldorf ja bislang relativ unüblich, dass man in eine Landtagssitzung hineinging, ohne zu wissen, welche Entscheidungen am Ende fallen..