Oberhausen. .
Die Grünen werden der Beteiligung der Energieversorgung Oberhausen (EVO) am Kauf der Evonik-Kraftwerkssparte Steag nicht im Wege stehen. Das ist ein Ergebnis einer viertägigen Klausurtagung, die die Gesamtfraktion in Kleve veranstaltete.
Das Ja der Grünen sei aber an Bedingungen geknüpft, sagte Fraktions-Chef Volker Wilke. „Wir erwarten eine ökologische Neuausrichtung der Steag. Die Kohlekraftwerke müssen nach und nach vom Netz genommen und durch moderne kleinere Gas- und Dampfkraftwerke ersetzt werden.” Langfristig sei das auch ein Beitrag „zur Verbesserung der Luft im Revier”.
Für die EVO, die gemeinsam mit sechs anderen Stadtwerken den Kauf von 51 Prozent der Steag plant, sei das Geschäft strategisch wichtig, sagte Wilke.Der Fraktionschef nannte Stichworte wie Fernwärme, Geothermie und Grubengas. „Das Portfolio der EVO im Bereich Erneuerbare Energien wird dadurch größer.”
Rede und Antwort
EVO-Chef Hartmut Gieske stand den 15 Grünen (darunter Mitglieder der Ratsfraktion, Bezirksvertreter und sachkundige Bürger) in Kleve einen halben Tag lang Rede und Antwort. Thema war außerdem der Konzessionsvertrag mit der Stadt, der 2014 verlängert werden soll. Zurzeit fließen daraus jährlich 9,6 Millionen Euro in den Stadtsäckel. Hinzu kommt der Jahresüberschuss des Energieversorgers, zuletzt sechs Millionen Euro.
„Unsere Zustimmung hängt deswegen auch davon ab, wie die EVO ihren Anteil finanzieren wird. Das darf nicht zu Lasten des städtischen Haushalts gehen”, so Wilke. Die Beteiligung der EVO soll nach Informationen dieser Zeitung zwischen fünf und sechs Prozent liegen, 30 bis 40 Millionen Euro würde das kosten. Weitere Themen in Kleve waren die Beschäftigungsförderung Oberhausen (BFO), die Ansiedlungs-Offensive von Discountern im Stadtgebiet und die städtische Personalstruktur.
Die Grünen fordern den Erhalt der BFO, die konsequente Umsetzung des Einzelhandelskonzeptes und mehr Frauen als Führungskräfte im Rathaus. Wilke: „In den kommenden Jahren scheiden 17 Bereichsleiter aus der Stadtverwaltung aus, darunter ist nur eine Frau, die Gleichstellungsbeauftragte. Das muss sich ändern.”
