Oberhausen. Oberhausener Bürgerinnen und Bürger protestieren am Mittwoch gegen Rechtspopulismus und -extremismus. Die Veranstalter erwarten 2000 Teilnehmer.

  • Deutschlandweit mehren sich die Proteste gegen die AfD, gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus
  • Grund sind Enthüllungen, nach denen sich AfD-Politiker und CDU-Politiker der Werteunion mit Rechtsextremen und Unternehmern getroffen haben, um die Vertreibung von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland zu planen
  • Das Oberhausener „Antifaschistische Bündnis für Toleranz und Demokratie“ lädt zur Kundgebung: am Mittwoch, 24. Januar, um 18 Uhr auf dem Friedensplatz

Das „Antifaschistische Bündnis für Toleranz und Demokratie Oberhausen/Runder Tisch“ ruft für Mittwoch, 24. Januar 2024, zu einer Kundgebung gegen Rechtspopulismus, Rechtsextremismus und die Alternative für Deutschland (AfD) auf. Ab 18 Uhr lässt das Bündnis Redner auf dem Friedensplatz in der Oberhausener Innenstadt sprechen. Das Motto lautet: „Oberhausen steht auf! Gegen die AfD – Nie wieder ist jetzt“.

In dem Bündnis sind 60 verschiedene lokale Organisationen und Verbände zusammengeschlossen, darunter Gewerkschaften, Parteien und Initiativen. Auf dem traditionellen Neujahrsempfang der Stadtspitze hat Oberbürgermeister Daniel Schranz am Dienstagabend alle Bürger aufgefordert, an der Demonstration am nächsten Tag teilzunehmen. Er selbst werde bei der Kundgebung anwesend sein.

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Die Veranstalter der Demo haben bei der notwendigen behördlichen Anmeldung der Kundgebung zunächst nur 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern angegeben, doch wegen der großen Nachfrage von Unternehmen und aus der Bevölkerung geht das Bündnis nun davon aus, dass 2000 Menschen am Mittwochabend auf dem Friedensplatz erscheinen werden. „Die Veranstalter haben die erwartete Zahl an Demonstranten auf 2000 angehoben. Wir gehen von einem friedlichen Verlauf der Veranstaltung aus, sind auch personell auf eine größere Menschenansammlung eingestellt“, sagt Luise Lakhal, Sprecherin der Oberhausener Polizei am Mittwochmittag.

Anti-AfD-Demo in Oberhausen: Empörung über „Remigrations“-Pläne

Anlass für die Kundgebung in Oberhausen gibt ein Enthüllungsbericht des Essener Recherchenetzwerkes Correctiv. Demnach trafen sich hochrangige AfD-Vertreter in Potsdam mit bekannten Rechtsextremen, Mitgliedern der Werteunion und Unternehmern. Bei dem Geheimtreffen soll es auch um die millionenfache Abschiebung von Zuwanderinnen und Zuwandern gegangen sein.

Der Bericht löste eine Welle der Empörung aus. Der von der AfD verwendete Begriff „Remigration“ wurde kurz darauf zum Unwort des Jahres gewählt. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) bezeichnete die AfD als „gefährliche Nazi-Partei“. Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann rückte das Treffen in die Nähe der Wannsee-Konferenz, bei der 1942 der Massenmord an den Juden organisiert wurde. Der AfD müssten die Themen entzogen werden. „Je größer der Haufen Scheiße, umso mehr Fliegen sitzen drauf!“ Nun sei es die gesellschaftliche Aufgabe, aus diesem „Haufen“ ein „Häufchen“ zu machen, sagte sie bei einem Neujahrsempfang ihrer Partei in Düsseldorf.

70.000 Menschen demonstrieren in Köln gegen Rechtsextremismus

7000 Menschen waren bereits vor anderthalb Wochen am Montagabend (15. Januar 2024) in Essen auf die Straße gegangen, um gegen die AfD, Ausländerfeindlichkeit, Faschismus und Rechtspopulismus zu demonstrieren. In der Millionen-Metropole Köln nahmen am Sonntag (21. Januar) an der Kundgebung rund 70.000 Menschen gegen Rechtsextremismus teil, in Bonn rund 30.000 - und in Mülheim 7000. Am Samstag, 20. Januar, versammelten sich 30.000 Bürgerinnen und Bürger in Dortmund zum Protest gegen rechtsextremistisches Gedankengut. Auch in Duisburg gab es eine größere Demonstration gegen eine AfD-Veranstaltung.

Das Oberhausener Bündnis schreibt in seinem Aufruf: „Beflügelt von hohen Umfragewerten zeigt die AfD immer deutlicher ihr menschenfeindliches, rassistisches Gesicht. Mit Blick auf Ihr Parteiprogramm und aktuelle Aussagen von AfD-Politikern sind die Dementis der Parteiführung nichts anderes als Schutzbehauptungen. Es ist an der Zeit, aufzustehen! Wer Menschen aufgrund ihrer politischen, ethnischen und kulturellen Prägung aus Deutschland vertreiben will, muss mit unserem entschiedenen Widerstand rechnen. Wir stehen für eine weltoffene Gesellschaft. In Oberhausen ist kein Platz für Ausgrenzung, Hass und Hetze, kein Platz für Faschisten und Ihre Unterstützer.“