Oberhausen. Alles wird teurer – nur die Stadt Oberhausen nicht. Die Gebühren für Abwasser, Reinigung, Müll bleiben zwar stabil, doch wenig ist das nicht.
Jahr für Jahr warten Hauseigentümer und Mieter mit Spannung auf die Entscheidung von Stadtspitze und Rat, wie stark sie im neuen Jahr mit Gebühren für die städtischen Dienstleistungen traktiert werden – für die Müllabfuhr, die Straßenreinigung, die Abwasserbeseitigung und die Grundsteuer. Angesichts der bis auf 5,1 Prozent nach oben geschnellten Preissteigerungsrate in NRW war für die 211.000 Oberhausenerinnen und Oberhausener Schlimmes zu befürchten.
Doch in all dem Krisen-Durcheinander diese Tage erblickt eine gute Nachricht für alle das Licht: Die Gebühren bleiben stabil – die von der Stadt jährlich berechnete Musterfamilie zahlt auch im nächsten Jahr weiterhin etwa 1000 Euro für den städtischen Service. Außerdem hält die Stadt den Hebesatz der Grundsteuer weiterhin auf 670. Das geht aus den Beschlusspapieren für den Stadtrat hervor, der in diesem Jahr zum letzten Mal am nächsten Montag, 13. Dezember, im Saal Berlin der Luise-Albertz-Halle tagt.
Grundsteuer-Hebesatz bleibt in Oberhausen bei 670 Prozent
Mit diesem Grundsteuer-Hebesatz von 670 Prozent für alle Hausbesitzer und indirekt für deren Mieter liegt Oberhausen nach einer Untersuchung des Eigentümerverbandes Haus und Grund auf dem 19. Platz der Hitliste der höchsten Grundsteuersätze unter den 100 größten deutschen Städten. Für ein Standard-Einfamilienhaus muss man demnach in Oberhausen 478 Euro im Jahr zahlen.
Dass die Abgaben für Müll, Entwässerung und Straßenreinigung in der neuen Satzung für das Jahr 2022 nicht steigen, ist der aktuell so positiven Müllrechnung zu verdanken. Ein jahrelanger Rechtsstreit hatte ergeben, dass die Stadt Oberhausen zunächst vor 2017 über viele Jahre hinweg zu hohe Müllgebühren berechnete: Denn die Müllverbrennungsanlage GMVA hatte ihren Preis für die Vernichtung des Hausmülls rechtswidrig zu hoch kalkuliert – dies konnte erst durch höchste Verwaltungsgerichtsurteile korrigiert werden.
Bei der exakten Kalkulation für 2022 kann die Müllabgabe erneut sinken – um 1,1 Prozent. Denn ein wichtiger Bestandteil dieser Abgabe, die Verbrennung des Hausmülls, wird billiger: Der Tonnenpreis reduziert sich um fast neun Prozent auf knapp 82 Euro. Bezahlte die Musterfamilie mit 80 Liter Hausmüll die Woche noch vor fünf Jahren 279 Euro, so sind es im nächsten Jahr nur noch 217 Euro – satte 22 Prozent weniger.
Preise für Entsorgung für Abwasser und Regen bleiben in Oberhausen stabil
Sogar die Abwasser-Entsorger halten sich diesmal zurück – die Kosten für Entwässerung von Regen und Haushaltsabwasser waren in den vergangenen Jahren Preistreiber: Vor zehn Jahren, im Jahre 2011, war die Musterfamilie mit ihren 200 Kubikmeter Schmutzwasser noch mit 579 Euro für diesen Service dabei, in diesem Jahr zahlte sie 717,70 – ein Anstieg von 24 Prozent. Diesmal bleibt es auch für 2022 dabei.
Deutlich teurer wird dagegen die Straßenreinigung, die aber nur einen kleinen Teil der jährlichen Abgaben ausmacht: Die Musterfamilie mit 15 Meter Straßenreinigung in einer Anliegerstraße zahlt 1,50 Euro im Jahr mehr – im nächsten Jahr macht das absolut 63,15 Euro aus.
Konkret blechen die Oberhausener Bürger im nächsten Jahr für die einmal wöchentliche Leerung einer 80-Liter-Hausmüll-Tonne 216,91 Euro im Jahr, für die zweiwöchentliche Leerung dieser Tonne 108,45 Euro, für die 120-Liter-Tonne mit wöchentlicher Leerung 325,36 Euro und für die zweiwöchentliche Leerung 162,68 Euro.
Für den 60-Liter-Hausmüll-Sack sind 3,10 Euro im nächsten Jahr zu entrichten. Wer Grünabfälle in der Biotonne entsorgt, zahlt für eine 80-Liter-Tonne 82,28 Euro jährlich und für eine 120-Liter-Tonne 122,01 Euro. Biotonnen werden grundsätzlich nur alle 14 Tage geleert.
Ein Euro im Jahr sogar eingespart
Die Stadt Oberhausen hat bereits vor vielen Jahren nach dem Modell des Bundes der Steuerzahler eine Musterfamilie gebildet, um für alle die Entwicklung der Abgabenlast nachvollziehbar zu machen. Diese Musterfamilie besteht aus vier Personen, verbraucht jährlich 200 Kubikmeter Schmutzwasser, wohnt in einem Haus mit einer Fläche von 130 Quadratmetern, verursacht 80 Liter Müll je Woche und benötigt für 15 Meter in einer Anliegerstraße die Straßenreinigung.
Diese Musterfamilie zahlte in Oberhausen vor zehn Jahren dafür 925,13 Euro (2011) und vor neun Jahren (2012) exakt 910,06 Euro. In diesem Jahr betrug dieser Wert 998,75 Euro – im nächsten Jahr werden es 997,76 Euro sein. Das ist eine Ersparnis von knapp einem Euro.